17 Juni, Straßburg
Der Stellvertretende Generalsekretär des Europarates, Bjørn Berge, nimmt an der Präsentation eines Berichts der Roma-Stiftung für Europa (Roma Foundation for Europe) teil. Der Bericht hat die Roma in der Ukraine zum Inhalt und trägt den Titel „Kampf für eine gerechtere Zukunft: Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf die Roma-Bevölkerung und Lehren für die Wiederaufbaubemühungen nach dem Krieg”. Der Bericht stellt den Beitrag der Roma zum Krieg gegen Russland in der Ukraine dar, befasst sich aber auch mit den Auswirkungen des Krieges auf die Gemeinschaft und macht Vorschläge für eine integrative Wiederaufbaubemühung nach dem Krieg.
Kontakt: Päivi Suhonen, Tel. +33 6 69 76 52 89
17. Juni, Straßburg
Das Expertenkomitee des Europarates zur Bewertung von Maßnahmen gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung (MONEYVAL) veröffentlicht einen Folgebericht zu Ungarn. Der Bericht beurteilt die Umsetzung bzw. Erfüllung der Empfehlungen der zuständigen FATF-Arbeitsgruppe.
Kontakt: Panos Kakaviatos, Tel. +33 6 98 37 64 04
17. - 18. Juni, Rom
Beatrice Fresko-Rolfo reist im Rahmen ihrer Arbeit an einem Bericht über „Prävention und Bekämpfung von Gewalt und Diskriminierung gegen LBQ-Frauen in Europa" zu einem Informationsbesuch in die italienische Hauptstadt. Geplant sind Treffen und Gespräche mit Vertretern des Innenministeriums, des Familienministeriums, des Parlaments sowie mehrerer NGOs.
Kontakt: PACE-Kommunikationsabteilung, Tel. +33 3 88 41 31 93
17. - 18. Juni, Budapest (Europäisches Jugendzentrum)
Im Budapester Jugendzentrum finden ein Jugendseminar und ein politisches Symposium über die aktive politische Beteiligung von Jugendlichen aus nationalen Minderheiten statt.
Der Leiter der ungarischen Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung, Zsolt Németh, wird am Montag, den 17. Juni, das Jugendseminar eröffnen, mit dem die Mitwirkung von Jugendlichen aus nationalen Minderheiten an der Politik verstärkt werden soll.
Emma Lantschner, außerordentliche Professorin am Zentrum für Südosteuropastudien an der Universität Graz und Mitglied des Beratungsausschusses des Europarates zum Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten, wird die wichtigsten Elemente der 2023 vom Ministerkomitee verabschiedeten Empfehlung des Europarates über die aktive politische Beteiligung von Jugendlichen aus nationalen Minderheiten vorstellen.
Der ungarische Staatssekretär für Sicherheitspolitik und Energiesicherheit, Péter Sztáray, und der Stellvertretende Generalsekretär des Europarates, Bjørn Berge, werden am 18. Juni mit ihren Reden das politische Symposium über die aktive politische Beteiligung von Jugendlichen aus nationalen Minderheiten eröffnen.
Die Medien sind zur Eröffnungssitzung am 17. Juni und am 18. Juni ganztägig zugelassen.
Für die Teilnahme ist die Anmeldung verpflichtend.
Weitere Informationen - Programm
Kontakt: Panos Kakaviatos, Tel. +33 6 98 37 64 04; Päivi Suhonen, Tel. +33 6 69 76 52 89
17. - 19. Juni, Vilnius
Der Europarat nimmt am diesjährigen Europäischen Dialog über die Internet-Governance (EuroDIG) teil. Auch in diesem Jahr diskutieren die teilnehmenden Vertreterinnen und Vertreter von Regierungen, internationalen Organisationen, Unternehmen, der Zivilgesellschaft, der Wissenschaft und der technischen Fachwelt über Fragen der öffentlichen Politik im Zusammenhang mit dem Internet.
Am 19. Juni hält Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić ein Grundsatzreferat über Künstliche Intelligenz und Menschenrechte.
Die Delegation des Europarats fungiert als Mitorganisatorin einer Reihe von Veranstaltungen, in deren Mittelpunkt die Auswirkungen des Metaversums auf die Menschenrechte, die neuen Herausforderungen der Cyberkriminalität, die Bekämpfung von Desinformation, Rahmenbedingungen zur Förderung der Online-Sicherheit, der Datenschutz und das kürzlich verabschiedete Rahmenübereinkommen des Europarats über die Künstliche Intelligenz stehen.
Weitere Informationen - Programm
Kontakt: Jaime Rodriguez, Tel. +33 6 89 99 50 42; Giuseppe Zaffuto, Tel. +33 6 86 32 10 24
17. - 21. Juni, Straßburg
Bei ihrer Vollversammlung plant die Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) die Verabschiedung dreier Bewertungsberichte zu Andorra, Monaco und der Schweiz, in denen Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung und Integritätsförderung in Zentralregierungen und deren leitenden Funktionen und in Vollzugsbehörden bewertet werden.
Weitere Punkte der Tagesordnung betreffen Folgeberichte zum selben Thema zu Finnland, Ungarn, Island, Irland, Montenegro, Serbien und Slowenien, sowie Folgeberichte zu Rumänien, Spanien, San Marino und zur Schweiz hinsichtlich der Korruptionsverhütung bei Parlamentariern, Richtern und Staatsanwälten.
Am 20. Juni feiert die GRECO ihr 25-jähriges Bestehen mit einer Sondersitzung mit Reden des Stellvertretenden Generalsekretärs des Europarates, Bjørn Berge, der Präsidentin des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Síofra O’Leary, und des Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung, Theodoros Rousopoulos.
Kontakt: Jaime Rodriguez, Tel. +33 3 90 21 47 04
18. Juni, Vilnius
Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić nimmt an der 21. Internationalen Konferenz zur Korruptionsbekämpfung teil, deren diesjähriges Motto „Globalen Bedrohungen standhalten: die Verteidigung der Integrität” lautet. Am Rande der Konferenz wird die Generalsekretärin auch bilaterale Treffen und Gespräche abhalten.
Tagesordnung - Kontakt: Giuseppe Zaffuto, Tel. +33 6 86 32 10 24
18. Juni, Belgrad (Hotel Metropol)
Aus Anlass des Internationalen Tags gegen Hassrede am 18. Juni veranstalten die serbische Beauftragte für den Schutz der Gleichstellung und das Europaratsbüro in Belgrad im Rahmen des gemeinsamen Aktionsprogramms von EU und Europarat „Korruptionsbekämpfung und Diversitätsförderung in Serbien” eine Konferenz mit dem Titel „Bekämpfung von Hassrede - Untersuchung der primären Ursachen durch Förderung von Dialog und Toleranz”.
Die Veranstaltung will das Bewusstsein für die negativen Folgen der Gefahren von Hassrede für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit schärfen und die Umsetzung der Grundsätze der Empfehlung des Ministerkomitees zur Bekämpfung von Hassrede fördern.
Zur Eröffnung sprechen die Beauftragte für den Schutz der Gleichstellung, Brankica Janković, der Minister für Menschenrechte, Minderheiten und den sozialen Dialog, Tomislav Žigmanov, der Leiter der Delegation der Europäischen Union in der Republik Serbien, Botschafter Emanuele Giaufret, und der Leiter des Europaratsbüros in Belgrad, János Babity.
Veranstaltungsbeginn ist 10.30 Uhr. Die Medien sind zugelassen.
Kontakt: Marija Simić, Tel. +381 63 60 13 37
18. Juni, Straßburg
Schriftliche Bekanntgabe von drei Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) in Fällen, die Armenien und Russland betreffen.
Weitere Informationen – Website des EGMR, Tel. +33 3 90 21 42 08
18. - 19. Juni, Liechtenstein
Eine Delegation des Kongresses der Gemeinden und Regionen mit Berichterstatter Xavier Cadoret und Berichterstatterin Marjorie Crovetto besuchen im Rahmen eines Folgebesuchs Vaduz und die Gemeinden Balzers, Eschen-Nendeln und Planken. Ziel des Besuchs ist die Beurteilung der Umsetzung der Bestimmungen der Europäischen Charta der kommunalen Selbstverwaltung durch Liechtenstein seit dem vorhergehenden Folgebericht des Kongresses aus dem Jahre 2018.
Kontakt: Kommunikationsabteilung des Kongresses, Tel. +33 3 88 41 38 44
18. - 20. Juni, Straßburg
Aus Anlass des Internationalen Tags der Vereinten Nationen gegen Hassrede am 18. Juni veranstaltet der Europarat seine erste „Europäische Woche gegen Hassrede”.
- Auf dem Programm stehen Veranstaltungen und Diskussionen zu den Themen Moderation von Inhalten, Medienkultur und -erziehung, Opferunterstützung, Hassrede im Sport, Desinformation, Hassrede und Medien, sowie die Arbeit mit speziellen Zielgruppen wie Roma und Fahrende, LGBTI-Personen, Migranten und Flüchtlinge.
Am 18. Juni um 9.30 Uhr werden Jeroen Schokkenbroek, Direktor für Gleichberechtigung und Menschenwürde des Europarates, Julien Mousnier, Direktor für Rechtsstaatlichkeit, Grundrechte und Demokratie der Europäischen Kommission, sowie eine Vertreterin des Vorstandsbüros der litauischen parlamentarischen Bürgerbeauftragten Erika Leonaitė, der Generalberichterstatter für die Bekämpfung von Rassismus und Intoleranz der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, Fourat Ben Chikha, und die Berichterstatterin über Hassrede und Desinformation des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates, Wilma Delissen-van Tongerlo, die Veranstaltungswoche eröffnen.
Ausführender Veranstalter der Woche gegen Hassrede 2024 ist der litauische Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates. Ermöglicht wird sie durch des Gemeinschaftsprojekt von EU und Europarat mit dem Titel „Wissenserweiterung und Kapazitätsaufbau zivilgesellschaftlicher Organisationen zur Bekämpfung von Online-Hassrede”.
- Im Rahmen dieser „Europäischen Woche gegen Hassrede” veranstaltet das Gemeinschaftsprogramm von EU und Europarat „Gleichberechtigung und Diskriminierungsschutz für die Roma” (EQUIROM) am 18. Juni um 17.30 Uhr die feierliche Verkündung der Preisträger des „Preises für Exzellenz im Journalismus – Ethische Berichterstattung über die Roma und Bekämpfung von Rassismus und Antiziganismus”.
Die Auszeichnung geht an fünf Medienschaffende (Printmedien, Fernsehen, Fotografen, Reporter, Journalisten, etc.) aus den Mitgliedstaaten des Europarates, um ihre herausragende Arbeit im Hinblick auf Qualitätsjournalismus ohne Vorurteile und Stereotypen, der objektiv über Roma-Themen berichtet oder ein positives Bild der Roma fördert, gebührend zu würdigen.
Programm „Europäische Woche gegen Hassrede”
Programm Preisverleihung „Ethische Roma-Berichterstattung” (in englischer Sprache)
Kontakt: Tatiana Baeva-Frachon, Tel. +33 3 88 41 21 41; Panos Kakaviatos, (Roma-Berichterstattung), Tel. +33 6 98 37 64 04
19. Juni, Straßburg
Der Beraterausschuss des Rahmenübereinkommens zum Schutz nationaler Minderheiten (FCNM) veröffentlicht seine Stellungnahme zu Dänemark.
Kontakt: Päivi Suhonen, Tel. +33 3 90 21 53 70
20. Juni, Straßburg
Schriftliche Bekanntgabe von 85 Urteilen bzw. Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Aserbaidschan, Belgien, Bosnien und Herzegowina, Italien, Polen, Rumänien, Serbien, die Slowakei, die Tschechische Republik, die Türkei, die Ukraine und Ungarn betreffen.
Weitere Informationen – Website des EGMR, Tel. +33 3 90 21 42 08
20. Juni, Straßburg
Die Expertengruppe des Europarates gegen Menschenhandel (GRETA) veröffentlicht einen Bericht zur Schweiz über die dortige Justiz und wirksamen Rechtsmittel für die Opfer von Menschenhandel.
Kontakt: Estelle Steiner, Tel. +33 3 88 41 33 35
20. - 21. Juni, Budapest (Europäisches Jugendzentrum)
Anlässlich des Weltflüchtlingstags veranstaltet der Europarat ein Seminar zum Thema „Vertrauensfestigung für Achtzehnjährige”.
Im Mittelpunkt steht der Austausch über Projekte und Initiativen, und in den Diskussionen geht es um die vor fünf Jahren vom Ministerkomitee verabschiedete Empfehlung zur Unterstützung junger Flüchtlinge im Übergang zum Erwachsenenalter. Die Teilnehmenden des Seminars sind Jugendbetreuer und -betreuerinnen oder Jugendliche mit eigener Migrationserfahrung sowie Vertreterinnen und Vertreter der mit diesem Thema befassten Jugendministerien.
Weitere Informationen – Kontakt: Panos Kakaviatos, Tel. +33 6 98 37 64 04
+33 3 88 41 25 60