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Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt in Malta: GREVIO fordert Stärkung der Geschlechterperspektive

Expertengruppe für die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (GREVIO) 23 November 2020 Strasbourg

Die Expertengruppe für die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (GREVIO) hat heute ihren ersten Bewertungsbericht über die Umsetzung des Übereinkommens des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konvention) durch Malta...

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Neues Video erklärt Migrantenkindern ihre Rechte bei Altersbestimmungsverfahren

Europarat 20. November 2020 Straßburg

Am Internationalen Tag der Kinderrechte haben der Europarat und das Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen (EASO) eine Videoanimation über die Verfahren zur Bestimmung des Alters minderjähriger Migrantinnen und Migranten veröffentlicht. Mithilfe derartiger Verfahren schätzen die Behörden,...

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LGBTI-Gleichstellungspolitik in Europa: Fortschritt wurde erzielt, doch weiterer Handlungsbedarf besteht

Generalsekretärin 19. November 2020 Strassburg

Die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, hat heute den erheblichen Fortschritt bei der rechtlichen und gesellschaftlichen Anerkennung von LGBTI-Personen hervorgehoben: Eine größere Zahl von Ländern ermögliche die eingetragene Partnerschaft und die gleichgeschlechtliche Ehe...

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Griechenland: Antifolterkomitee fordert Reform des Systems der Inhaftierung von Migranten und Beendigung von Push-Backs

Europäisches Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) 19. November 2020 Straßburg

In einem heute veröffentlichten Bericht über einen Ad-hoc-Sofortbesuch in Griechenland im März 2020 fordert das Antifolterkomitee des Europarates (CPT) die griechischen Behörden erneut dringend dazu auf, ihr Verfahren der Inhaftierung von Migranten zu ändern und sicherzustellen, dass...

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Deutschland übernimmt Vorsitz im Ministerkomitee

Ministerkomitee 18. November 2020 Straßburg

Deutschland hat im Rahmen eines Treffens per Videokonferenz mit den Vertreter/inne/n der 47 Mitgliedsstaaten der Organisation den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates übernommen. Der stellvertretende griechische Außenminister, Miltiadis Varvitsiotis, zog eine Bilanz des Vorsitzes seines...

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Generalsekretärin warnt vor den Gefahren, die mit von Kindern selbst erzeugten Bildern und Videos mit sexuellem Inhalt verbunden sind

Generalsekretärin 18. November 2020 Straßburg

Anlässlich des Europäischen Tags zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch von der HINA (kroatische Nachrichtenagentur) veröffentlichter Bericht Die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, hat am Mittwoch vor den Gefahren, die mit von Kindern...

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6. Europäischer Tag zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch

Europarat 18. November 2020 Straßburg

Anlässlich des 6. Europäischen Tags zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch (18. November 2020) haben diese Personen die folgende gemeinsame Erklärung abgegeben: der stellvertretende griechische Außenminister und scheidende Vorsitzende des Ministerkomitees des...

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Zypern: Richterlicher Ethikkodex ist lobenswert, doch Parlament benötigt Verhaltenskodex zur besseren Korruptionsbekämpfung

Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) 17. November 2020 Straßburg

In einem aktuellen Bericht über Zypern unterstreicht die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO) die Notwendigkeit, einen Verhaltenskodex für Abgeordnete zu verabschieden, um verschiedenen Formen von Korruption vorzubeugen und Fragen wie Interessenkonflikte und Lobbyismus zu...

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Durchführung von Wahlen – auch während Pandemien: Venedig-Kommission zieht Schlussfolgerungen

Venedig-Kommission 16. November 2020 Strassburg

Die Venedig-Kommission des Europarates hat die Schlussfolgerungen eines Online-Seminars veröffentlicht, das sie letzte Woche abgehalten hat. Thema war die Durchführung von Wahlen, insbesondere das Wahlrecht und die Verwaltung des Wahlvorgangs in Europa. Die Teilnehmenden befassten sich...

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Wie Richterverbände die richterliche Unabhängigkeit unterstützen: aktuelle Stellungnahme

Beirat europäischer Richterinnen und Richter (CCJE) 16. November 2020 Strassburg

In einer aktuellen Stellungnahme mit dem Titel „Die Rolle der Richterverbände bei der Unterstützung der richterlichen Unabhängigkeit“ ruft der Beirat europäischer Richterinnen und Richter des Europarates (CCJE) die Mitgliedsstaaten dazu auf, einen Rahmen zu schaffen, in dem die...

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