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Stiftung „Justice for Journalists“ tritt Plattform für die Sicherheit von Journalisten bei
Die Stiftung „Justice for Journalists“ (JFJ) ist seit heute Partner der Plattform des Europarates für den Schutz des Journalismus und für die Förderung der Sicherheit von Journalisten. Die Direktorin von JFJ, Maria Ordschonikidse, unterzeichnete die Vereinbarung zum Beitritt zur Plattform...
Europarat begeht Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocausts
Am 77. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz begeht der Europarat den Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocausts. Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić ehrte jene, die ihr Leben verloren haben. „Heute denken wir an die Schrecken des Holocausts. Dabei...
Europäischer Datenschutztag
Anlässlich des Europäischen Datenschutztags, der daran erinnert, dass am 28. Januar 1981 die Datenschutzkonvention des Europarates zur Zeichnung aufgelegt wurde, hat der italienische Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates heute eine Konferenz veranstaltet, um über das Potenzial der...
Parlamentarische Versammlung präsentiert Empfehlungen, um Menschenrechte im Fußball in den Mittelpunkt zu stellen
Die Hauptakteure des Fußballs müssen die Werte der Menschenrechte in den Mittelpunkt dieses Sports stellen, so die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) in einer Entschließung zum Thema Governance im Fußball. Die auf einem Bericht von George Foulkes (Vereinigtes Königreich, SOC)...
Italienischer Unterstaatssekretär Della Vedova: „Der Europarat spielt bei der gemeinsamen Bewältigung globaler Herausforderungen eine wesentliche Rolle“
„Der Europarat spielt bei der gemeinsamen Anstrengung zur Bewältigung globaler Herausforderungen eine wesentliche Rolle. Er ist das kontinentale Sinnbild für den Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten und bringt eine multilaterale Berufung zum Ausdruck, in der Italien sich uneingeschränkt...
Generalsekretärin vor der Versammlung: „Unsere gemeinsamen Werte überwiegen bei Weitem die Einzelfragen, die uns trennen“
Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić hat vor den Mitgliedern der Parlamentarischen Versammlung (PACE) erklärt, dass der Einsatz der Organisation für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ein Beitrag zu dem relativen Frieden der letzten Jahrzehnte war. Sie betonte, dass – auch...
Tiny Kox zum Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung gewählt
Tiny Kox (Niederlande, UEL) ist zum Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) gewählt worden. Er folgt Rik Daems (Belgien, ADLE) nach und ist als 34. Präsident der PACE seit 1949 der dritte Niederländer, der diese Funktion bekleidet. Kox setzte sich im ersten Wahlgang...
Wintersitzung der Versammlung: Hass gegen LGBTI-Personen, Governance im Fußball, Vergiftung von Alexej Nawalny
Debatten zur Bekämpfung von zunehmendem Hass gegen LGBTI-Personen in Europa und zu mutmaßlichen Verletzungen ihrer Rechte im Südkaukasus, zu Geschäft und Werten bei der Governance im Fußball – mit einer Rede von FIFA-Präsident Giovanni Infantino –, zur Vergiftung von Alexej Nawalny und zur Rolle...
Europarat und EU starten gemeinsames Projekt zur Stärkung der Familiengerichte in der Türkei
Der Europarat und die Europäische Union haben das gemeinsame Programm „Steigerung der Wirksamkeit der Familiengerichte: Besserer Schutz der Rechte von Familienmitgliedern“ gestartet. Dadurch soll die Funktion der Familiengerichte in der Türkei gestärkt werden. „Das Projekt ist speziell darauf...
Generalsekretärin und Gouverneur der CEB bekräftigen strategische Partnerschaft zur Förderung sozialer Inklusion in Europa
Generalsekretärin Marija Pejčinović-Burić hat Carlo Monticelli bei seinem ersten offiziellen Besuch als Gouverneur der Entwicklungsbank des Europarates (CEB) getroffen, um über die strategische Partnerschaft zur Förderung der sozialen Inklusion in Europa zu diskutieren. Die CEB wurde 1956 von...
Bericht zur Warschau-Konvention: Staaten sollten Verantwortlichkeit juristischer Personen in Geldwäschefällen wirksam anwenden
Die Konferenz der Vertragsparteien der Warschau-Konvention des Europarates hat die Vertragsstaaten aufgerufen, die Verantwortlichkeit juristischer Personen in Geldwäschefällen wirksam anzuwenden. In einem heute veröffentlichten Bericht bewertet die Konferenz der Vertragsparteien des...
Verteidiger der benachteiligten Bevölkerung der „Unberührbaren“ in Indien erhält Raoul-Wallenberg-Preis
Vincent Raj Arokiasamy, Gründer der Organisation „Evidence“ in Indien, hat den Raoul-Wallenberg-Preis für seine außergewöhnliche Entschlossenheit und Beharrlichkeit in seinem Kampf zur Verbesserung der Situation der Dalit erhalten, die traditionell als „Unberührbare“ bezeichnet werden. „Vincent...
Generalsekretärin: Auflösung von Memorial International ist ein dunkler Tag für die Zivilgesellschaft in der Russischen Föderation
Die Auflösung von Memorial International ist eine verheerende Nachricht für die Zivilgesellschaft in der Russischen Föderation. Die Existenz und Entwicklung zivilgesellschaftlicher Organisationen ist ein wesentlicher Pfeiler für jede europäische Demokratie. Allerdings scheint sich die Russische...
Kroatien: Laut Staatengruppe gegen Korruption Handlungsbedarf bei Korruptionsprävention und Integritätsförderung in Regierung und Polizei
In einem neuen Konformitätsbericht bewertet die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO) die Maßnahmen der kroatischen Behörden zur Umsetzung der Empfehlungen, die sie im Evaluierungsbericht der fünften Runde über Kroatien (verabschiedet im Dezember 2019 und veröffentlicht im März...
Polen: Weitere Maßnahmen zur Umsetzung der Europäischen Charta der Regional- und Minderheitensprachen nötig
Seitdem die Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen 2009 in Polen in Kraft getreten ist, gilt sie für diese Sprachen: Armenisch, Deutsch, Jiddisch, Karaimisch, Kaschubisch, Lemkisch, Litauisch, Romanes, Russisch, Slowakisch, Tatarisch, Tschechisch, Ukrainisch und Weißrussisch....
Neue Sonderbeauftragte der Generalsekretärin für Migration und Flüchtlinge
Anlässlich des Internationalen Tags der Migranten am 18. Dezember hat die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, die Ernennung von Leyla Kayacık zur neuen Sonderbeauftragten für Migration und Flüchtlinge bekannt gegeben. Die Ernennung erfolgt in einer Phase, in der...
Minderheitensprachen in Zypern: Laut Sachverständigenausschuss Fortschritt bei Armenisch und zyprisch-maronitischem Arabisch, doch weiterer Verbesserungsbedarf
Die zyprischen Behörden unterstützen Menschen, die eine Minderheitensprache sprechen, weiterhin durch Finanzierung bestehender Kultureinrichtungen und Errichtung neuer Sportstätten, wo sie ihre Sprache anwenden können, so der Sachverständigenausschuss der Europäischen Charta der Regional- oder...
Nord-Süd-Preis 2021 geht die Initiative COVAX und an Zarifa Ghafari
Der Exekutivausschuss des Nord-Süd-Zentrums hat bei seiner Sitzung am 19. November die Entscheidung der Jury des Nord-Süd-Preises des Europarates bestätigt, den diesjährigen Preis die Initiative COVAX und an Zarifa Ghafari zu vergeben. Zarifa Ghafari war Bürgermeisterin von Maidan Shahr, der...
Tunesien startet neue Initiative, um Menschenhandelsopfer besser zu erkennen und zu unterstützen
Mit Unterstützung der Europäischen Union und des Europarates wurde in Tunesien der „nationale Verweismechanismus“ gestartet. Dadurch können Menschenhandelsopfer besser erkannt und begleitet werden. Es handelt sich um das erste System dieser Art in der MENA-Region (Naher Osten und Nordafrika). Der...
Venedig-Kommission veröffentlicht bei vierter und letzter Plenarsitzung 2021 Gutachten
In ihrer letzten Plenarsitzung des Jahres, die coronabedingt erneut im Hybrid-Format abgehalten wird, haben die Verfassungsrechtsfachleute der Venedig-Kommission unter anderem Gutachten zu Albanien, Ungarn, der Republik Moldau, der Ukraine und Zypern verabschiedet. Die verabschiedeten Gutachten...
