Zurück Generalsekretärin trifft lettischen Präsidenten Egils Levits

Generalsekretärin trifft lettischen Präsidenten Egils Levits

In einer herausfordernden Zeit sowohl für den Kontinent als auch den Europarat hat Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić Egils Levits, den Präsidenten Lettlands, zu einem Austausch über den bevorstehenden lettischen Vorsitz getroffen. Sie begrüßte Lettlands Entschlossenheit zur Stärkung der Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in Europa, darunter durch die Umsetzung der Urteile des Gerichtshofs, und unterstrich die wichtige Rolle des lettischen Vorsitzes bei der Umsetzung des Ergebnisses des Gipfels der Staats- und Regierungschefs im Mai.

Ebenfalls im Mittelpunkt des Treffens standen die Unterstützung des Europarates für die Ukraine durch den neuen Aktionsplan, ein wirksames System zur Feststellung von Verantwortung und ein internationales Schadensregister; die Generalsekretärin erkannte auch Lettlands bedeutende Rolle bei der Aufnahme und Unterstützung ukrainischer Flüchtlinge an.

Darüber hinaus erörterten die Generalsekretärin und der Präsident die Arbeit der Kontaktgruppe Europarat-Belarus, die Ratifizierung der Istanbul-Konvention und den Beitritt der EU zur Europäischen Menschenrechtskonvention.

Generalsekretärin Strassburg 13. Februar 2023
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