Arbeit, Wohnen, Gesundheit, Bildung, soziale Sicherheit und Sozialleistungen: Die Europäische Sozialcharta – oftmals als Sozialverfassung Europas bezeichnet – dient seit nunmehr 60 Jahren als Hüterin der sozialen und ökonomischen Grundrechte. Gemeinsam mit der Europäischen Menschenrechtskonvention bildet die Charta das Fundament des europäischen Systems zum Schutz der Menschenrechte. Die Charta legt besonderes Augenmerk auf den Schutz gefährdeter Gruppen wie ältere Menschen, Kinder, Wanderarbeiter und Menschen mit Behinderung.
„Die sozialen Rechte sind ein wesentlicher Teil des allgemeinen Systems kollektiver Garantien für den Menschenrechtsschutz in Europa. Die Coronavirus-Pandemie hat indes gezeigt, dass das soziale Ungleichgewicht in unserer Gesellschaft wächst. Die Sozialcharta des Europarates hilft den Mitgliedsstaaten dabei, dieser Entwicklung entgegenzutreten, indem die Entwicklung von Schutzsystemen für die sozialen Rechte gefördert wird, die auch in Krisenzeiten wirksam bleiben“, erklärte die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, im Vorfeld des Jahrestags.
Die Europäische Sozialcharta ist ein völkerrechtlicher Vertrag des Europarates und wurde am 18. Oktober 1961 im italienischen Turin zur Zeichnung aufgelegt. Anlässlich des 60. Jahrestags findet am 18. Oktober (10:30 bis 12:45 Uhr) im Palais de l’Europe (Saal 2, Direktübertragung) eine hochrangig besetzte Diskussionsrunde statt. In dieses Jahr fällt auch der 25. Jahrestag der Zeichnungsauflegung ihrer revidierten Fassung. Die Generalsekretärin wird eine Begrüßungsrede halten, während folgende Personen einleitende Worte sprechen werden: Péter Sztáray (ungarischer Staatssekretär für Sicherheitspolitik); Rik Daems (Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarates); Nicolas Schmit (EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte); Dunja Mijatović (Menschenrechtskommissarin des Europarates). An der anschließenden Diskussion nehmen hochrangige Vertreterinnen und Vertreter des Europarates, der Europäischen Union und der Vereinten Nationen teil (Programm).
Pressemitteilung
60 Jahre Sozialcharta: Die soziale Verfassung Europas [EN]
