Auf der 5. Europäischen Konferenz über Demokratie und Menschenrechte, die am 6. Mai in Kristiansand, Norwegen, stattfand, haben die Zukunft der europäischen Zusammenarbeit und die Gerechtigkeit für die Ukraine einen wichtigen Platz eingenommen.
Nach der Begrüßungsansprache des Bürgermeisters von Kristiansand, Matthias Bernander, befassten sich die offiziellen Eröffnungsansprachen mit den schrecklichen humanitären und materiellen Folgen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, der Reaktion Europas und der übrigen Welt sowie der Frage, was getan werden muss, um einen gerechten Frieden und die Achtung der Rechte aller Ukrainerinnen und Ukrainer zu gewährleisten.
Der frühere ukrainische Präsident, Wiktor Juschtschenko, sprach eindringlich über die Lage in seinem Land, einschließlich der Binnenvertriebenen und des Schicksals ukrainischer Kinder, und die Bedeutung eines ukrainischen Siegs.
Der Stellvertretende Generalsekretär des Europarates, Bjørn Berge, stellte in seiner Eröffnungsrede den russischen Angriffskrieg in einen größeren Zusammenhang und machte deutlich, dass es sich um die Rückkehr eines „alten Gespensts…eines gewalttätigen und aggressiven Nationalismus“ handele.
Indem er das Abgleiten Russlands in die Autokratie in Beziehung zum umfassenderen Problem des demokratischen Rückschritts in Europa und darüber hinaus setzte, unterstrich der Stellvertretende Generalsekretär deutlich die moralische und strategische Bedeutung eines Siegs der Ukraine für Europa und erklärte, dass wir seit der groß angelegten Invasion Russlands im Jahr 2022 „alles in unserer Macht Stehende tun, um die Ukraine zu unterstützen…, weil die ukrainischen Soldatinnen und Soldaten, die in den Schützengräben von Bachmut und Awdijiwka kämpfen, dies nicht nur für das Überleben ihres Landes, sondern auch für Europa tun, für uns, für unsere demokratischen Werte und für eine auf Regeln beruhende internationale Ordnung“.
„Deshalb darf auf unserer Seite kein Platz für Müdigkeit sein.“
An der Eröffnungssitzung nahmen auch die amtierende Präsidentin des Nordischen Rats, Bryndís Haraldsdóttir, die Vorsitzende der norwegischen Delegation der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, Ingjerd Schou, und der Präsident der Kammer der Gemeinden des Kongresses des Europarates, Bernd Vöhringer, teil.
Die Europäische Konferenz über Demokratie und Menschenrechte findet alle fünf Jahre am oder um den Europatag (5. Mai) herum statt und dieses Jahr wird außerdem das 75-jährige Bestehen des Europarates gefeiert.
