„Die heute beginnende Teilsitzung findet unter ganz besonderen Umständen satt. Der Europarat ist in einer Krise, die sich schwerwiegend auf das europäische System zum Schutz der Menschenrechte und auf die Stabilität und Zukunftsfähigkeit unserer eigenen Institutionen auswirkt“, erklärte die Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE), Liliane Maury Pasquier, bei der Eröffnung der Sommersitzung der Versammlung.
„Wir müssen darum einen Weg finden, um voranzukommen. Wir alle haben dasselbe Ziel: den Einsatz für das gemeinsame Interesse der 830 Millionen Europäerinnen und Europäer, die erwarten, auf den Schutz der Europäischen Menschenrechtskonvention zählen zu können, und zwar ohne Ausnahme. Das müssen wir stets berücksichtigen“, unterstrich Maury Pasquier.
„Bei unseren heutigen Entscheidungen müssen wir uns der Ursachen der aktuellen Krise erinnern, denn dies sind unleugbare Tatsachen, welche die Versammlung weder ignorieren noch akzeptieren darf. Wir werden darum weiterhin unsere Positionen und die Grundsätze des Völkerrechts, die für uns große Bedeutung haben, mit Überzeugung und Entschlossenheit verteidigen. Gleichzeitig müssen wir unserer institutionellen und politischen Verantwortung gerecht werden“, so die Präsidentin.
