„Das Jahr 2016 wird rückblickend wohl als entscheidender Wendepunkt für die Menschenrechte in Europa gelten“, erklärte heute der Menschenrechtskommissar des Europarates, Nils Muižnieks, bei der Präsentation seines Jahresberichts für 2016. „Entweder wird man es als Tiefpunkt sehen, von dem aus sich die Länder Europas – einzeln und kollektiv – aufrafften und ihr Bekenntnis zu den Menschenrechten erneut bekräftigten; oder man wird diese Phase als den Anfang vom Ende des europäischen Menschenrechtssystems und der europäischen Integration betrachten.“
Der Kommissar unterstrich, dass es zuvor noch nicht vorgekommen sei, dass drei Länder – die Ukraine, Frankreich und die Türkei – von den in der Europäischen Menschenrechtskonvention vorgesehenen Verpflichtungen abweichen. Zudem erinnerte er daran, dass 2016 gekennzeichnet war durch innerstaatliche und europäische Initiativen, die das Recht auf Asyl aushöhlten, durch die Brexit-Abstimmung im Vereinigten Königreich, den Putschversuch in der Türkei und die anschließende Verschlechterung der dortigen Menschenrechtslage, politische Maßnahmen in Polen, die eine ernste Bedrohung für die Rechtsstaatlichkeit mit sich brachten, sowie durch die Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika.
