Zurück Wahl in Albanien kompetitiv und von reger Teilnahme gekennzeichnet, aber Misstrauen zwischen den politischen Kräften sorgte für Spannungen

Parlamentarische Versammlung

Die Parlamentswahl in Albanien am 23. Juni war kompetitiv und von reger Teilnahme der Bürger während des gesamten Wahlkampfs sowie von der allgemeinen Achtung der Grundfreiheiten gekennzeichnet. Die zwischen den beiden wichtigsten politischen Kräften herrschende Atmosphäre des Misstrauens sorgte jedoch für Spannungen und stellte eine Herausforderung für die Durchführung des Wahlvorgangs dar, so internationale Beobachter in einer heute veröffentlichten Erklärung.

Laut der Erklärung untergruben seit Langem bestehende Streitigkeiten und anhaltendes gegenseitiges Misstrauen zwischen den wichtigsten politischen Parteien die Arbeit der Wahlbehörde, und der Boykott der zentralen Wahlkommission durch oppositionelle Parteien aufgrund der umstrittenen Abberufung eines ihrer Mitglieder hatte zur Folge, dass die Kommission ohne das für wichtige Beschlüsse erforderliche Quorum weiterarbeiten musste.

„Die Wahl war von entscheidender Bedeutung und hat den Wählern zu diesem für Albanien so wichtigen Zeitpunkt echte Wahlmöglichkeiten geboten. Jetzt sollten die politischen Führungspersönlichkeiten des Landes die Entscheidung der Wähler beachten", erklärte Roberto Battelli, Sonderkoordinator und Leiter der Kurzzeit-Beobachtungsmission der OSZE. „Die Menschen wollten unbedingt ihre Wahl zum Ausdruck bringen, und sie sollten nicht von der Politik vereinnahmt werden. Politik ist bei Wahlen natürlich von zentraler Bedeutung, allerdings hatte die Parteipolitik in gewisser Hinsicht auch nachteilige Auswirkungen, so wie es sich schon in der Vergangenheit herausgestellt hat." (weiter...)

Albanien im Europarat

Straßburg 24/06/2013
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