„Die Verschärfung der Herausforderungen für den Schutz der Menschenrechte darf kein Vorwand sein, um aufzugeben. Es ist jetzt eher der Zeitpunkt für ein erneutes Bekenntnis zu den Grundsätzen und Normen, für die unsere Organisation steht“, erklärte die Menschenrechtskommissarin des Europarates, Dunja Mijatović, bei der Präsentation ihres Jahresberichts für 2023 vor der Parlamentarischen Versammlung. „Um verlorenen Boden zurückzugewinnen und die Menschenrechte voranzubringen, müssen wir der Situation mit Entschlossenheit und einer gemeinsamen Anstrengung begegnen.“
Der diesjährige Bericht, der letzte der Amtszeit von Kommissarin Mijatović, zeichnet ein beunruhigendes Bild in Bezug auf ganz Europa. Der Schwerpunkt des Berichts liegt auf der Menschenrechtslage in Konfliktgebieten. Nach ihrem Besuch in der Ukraine im März konzentrierte sich die Menschenrechtskommissarin auf wichtige Fragen im Zusammenhang mit der Menschenrechtssituation von nach Russland oder in von Russland besetzte Gebiete der Ukraine überführte Kinder sowie der Menschenrechte der Krimtataren auf der von Russland besetzten Krim. „Obgleich einige Familienzusammenführungen stattgefunden haben, ist eine nachhaltige Unterstützung für ukrainische und russische Organisationen der Zivilgesellschaft und Einzelpersonen, welche die Zusammenführung von ukrainischen Kindern mit ihren Familien oder Erziehungsberechtigten ermöglichen, weiterhin unerlässlich.“
Nach ihrem Besuch in Armenien und Aserbaidschan, einschließlich der Region Karabach, im vergangenen Oktober ruft die Kommissarin die Behörden dazu auf, in ihren Friedensverhandlungen den Schwerpunkt auf den Schutz der Menschenrechte zu legen und starke Menschenrechtsgarantien für alle vom Konflikt betroffenen Personen einzuführen.
Die Kommissarin schildert zwar ein zunehmend komplexer und anspruchsvoller werdendes Menschenrechtsumfeld, unterstreicht jedoch, dass es auch zahlreiche Quellen der Hoffnung und Beispiele für Widerstandsfähigkeit gibt, wie die erneute Bekräftigung der Staats- und Regierungschefs auf dem Gipfeltreffen in Reykjavík, an den Normen und Grundsätzen des Europarates festzuhalten, die gemeinsame Antwort auf den Krieg in der Ukraine und das unerschütterliche Engagement von Nichtregierungsorganisationen, Journalistinnen und Journalisten, Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten, nationalen Menschenrechtseinrichtungen und weiteren Aktivistinnen und Aktivisten bei der Verteidigung der Menschenrechte.
Jahrestätigkeitsbericht der Menschenrechtskommissarin 2023 [EN]
