In einem neuen Bericht unterstreicht das Antifolterkomitee des Europarates (CPT) erneut, dass die portugiesischen Behörden ein wirksames und abschreckendes System zur Untersuchung von Misshandlungen durch die Polizei einrichten müssen, die in Portugal seit Jahren ein immer wiederkehrendes Problem sind (siehe auch die Zusammenfassung des Berichts).
Der Bericht enthält die Ergebnisse des letzten CPT-Besuchs in dem Land, der vom 23. Mai bis 3. Juni 2022 stattfand. Hauptziel des Besuchs war es, die Behandlung von Personen, die von der Polizei für öffentliche Sicherheit (PSP) und der Republikanischen Nationalgarde (GNR) festgenommen wurden, zu untersuchen und erneut die Wirksamkeit der Ermittlungen bei Vorwürfen polizeilicher Misshandlung zu bewerten. Ein weiteres Ziel des Besuchs war es, die Situation inhaftierter Frauen und die Behandlung von Personen zu überprüfen, die in der psychiatrischen Klinik des Gefängnisses von Santa Cruz do Bispo und in der forensischen Abteilung des Krankenhauses Magalhães Lemos in Porto festgehalten werden.
Das CPT stellte fest, dass Misshandlungen festgenommener Personen durch Angehörige der PSP und der GNR nach wie vor eine häufige Praxis sind. Bei den mutmaßlichen Misshandlungen handelte es sich in erster Linie um Ohrfeigen, Faustschläge, Schläge mit einem Schlagstock und Tritte gegen den Körper, nachdem die Person unter Kontrolle gebracht worden war. In seinem Bericht fordert das CPT die portugiesischen Behörden auf, ihre Bemühungen zur Beendigung polizeilicher Misshandlungen zu verstärken.
In ihrer Antwortstellungnahme geben die portugiesischen Behörden Auskunft über die Maßnahmen, die sie zur Umsetzung der CPT-Empfehlungen ergriffen haben. Der CPT-Bericht und die Stellungnahme der portugiesischen Behörden wurden auf Ersuchen der portugiesischen Regierung veröffentlicht.
