Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) hat heute den Bericht über seinen Besuch vom April 2024 in Italien sowie die Stellungnahme der italienischen Behörden veröffentlicht.
Im Mittelpunkt des Besuchs standen die Behandlung und die Haftbedingungen ausländischer Staatsangehöriger in vier geschlossenen Rückführungszentren (Centri di permanenza per il rimpatrio oder CPR) in Mailand, Gradisca, Potenza und Rom.
Das CPT stellte mehrere Fälle von mutmaßlichen körperlichen Misshandlungen und übermäßiger Gewaltanwendung gegenüber ausländischen Staatsangehörigen, die in den besuchten CPR festgehalten wurden, durch die Polizei fest, die in der Regel nach Unruhen oder Vandalismus in den Zentren erfolgten. In dem Bericht wird unterstrichen, dass eine strenge und unabhängige Überwachung dieser Polizeieinsätze fehlt sowie eine genaue Aufzeichnung der von den inhaftierten Personen erlittenen Verletzungen und eine Beurteilung ihrer Herkunft.
Der Ausschuss kritisiert auch die weitverbreitete Praxis der Verabreichung von nicht verschriebenen, in Wasser aufgelösten Psychopharmaka an ausländische Staatsangehörige, wie sie im CPR von Potenza dokumentiert wurde. Das Verfahren, ausländische Staatsangehörige in Handschellen in einem Polizeifahrzeug zu einem CPR zu befördern, ohne ihnen bei mehrstündigen Fahrten Nahrung und Wasser anzubieten, sollte erneut überprüft werden. (weiter)
Bericht (nur Englisch)
Zusammenfassung (Englisch, Italienisch)
Stellungnahme (Englisch, Italienisch)
