Das Komitee des Europarates zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) hat heute zwei Berichte über die Türkei veröffentlicht, und zwar über den periodischen Besuch 2017 und den Ad-hoc-Besuch 2019. Im Rahmen der Besuche in den Jahren 2017 und 2019 sollten vor allem die Behandlung und die Inhaftierungsbedingungen von Menschen untersucht werden, die von der Polizei oder der Gendarmerie festgehalten werden. Zu diesem Zweck befragte die CPT-Delegation Hunderte Personen, die kurz davor in den Regionen Ankara, Diyarbakır und Istanbul in Polizeigewahrsam festgehalten worden waren, etwa aufgrund des Verdachts von Straftaten im Zusammenhang mit Terrorismus.
Die Delegation besuchte zudem mehrere stark überbelegte Gefängnisse in Istanbul und in der Südosttürkei. Bei dem Besuch im Jahr 2017 wurde besonderes Augenmerk auf die Lage von in zwei Sondergefängnissen in Istanbul und Izmir festgehaltenen Personen gelegt, die an psychischen Störungen oder chronischen körperlichen Krankheiten litten. Im Jahr 2019 führte die Delegation einen Folgebesuch in der Hochsicherheits-Strafvollzugsanstalt Typ F auf der Insel İmralı durch. Dabei sollten die Inhaftierungsbedingungen aller festgehaltenen Personen untersucht werden sowie die praktische Umsetzung ihres Rechts, von Verwandten und Anwälten besucht zu werden. Ein weiterer Gegenstand des Besuchs im Jahr 2017 war die Lage von Menschen mit nichttürkischer Staatsangehörigkeit (auch von Minderjährigen), die in mehreren Abschiebezentren in Istanbul und Izmir festgehalten wurden.
Die Hauptergebnisse und Schlussfolgerungen des CPT werden in den Zusammenfassungen der Berichte dargelegt. In ihren Antwortstellungnahmen geben die türkischen Behörden Auskunft über die Maßnahmen, die getroffen wurden oder geplant sind, um die Empfehlungen des CPT umzusetzen. Das Antifolterkomitee setzt den Dialog mit den türkischen Behörden zu den in den Berichten aufgeworfenen Fragen fort. Die Berichte des CPT und die Stellungnahmen der türkischen Behörden wurden auf Antrag der türkischen Regierung veröffentlicht.
Pressemitteilung
Antifolterkomitee des Europarates veröffentlicht zwei Berichte über die Türkei [EN]
Bericht über den Besuch 2019 in der Türkei [EN]
Zusammenfassung des Berichts über den Besuch 2019 [EN]
Bericht über den Besuch 2017 in der Türkei [EN]
Zusammenfassung des Berichts über den Besuch 2017 [EN]
