Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) des Europarates hat einen Bericht über seinen ad-hoc-Besuch in Georgien im Mai 2021 veröffentlicht. Gemeinsam mit dem Bericht wurde auch die Stellungnahme der georgischen Behörden veröffentlicht. Bericht und Stellungnahme sind nur in englischer Sprache verfügbar.
Ziel des Besuchs war die Überprüfung der Umsetzung der Empfehlungen des CPT in einem Bericht im Anschluss an seinen periodischen Besuch im Jahr 2018. Die Empfehlungen betrafen notwendige Maßnahmen zur Bekämpfung von Gewalt, Einschüchterung und Erpressung unter den Häftlingen, sowie zur Bekämpfung einer informellen Hierarchie, die sich unter den Gefangenen in den „Zonas” genannten halboffenen Strafvollzugsanstalten für verurteilte Häftlinge herausgebildet hatte. Die Delegation gelangte zu dem Schluss, das diese Probleme nach wie vor akut sind und erneuerte ihre Empfehlungen aus dem Jahr 2018, die somit nach wie vor ihre volle Gültigkeit behalten.
Das Komitee begrüßte die Bereitschaft der georgischen Behörden zur vordringlichen Umsetzung der notwendigen Maßnahmen zur Lösung aller offenen Fragen im Rahmen des Strategie- und Aktionsplans für die Entwicklung der Strafvollzugs- und Verbrechensverhütungssysteme, insbesondere im Zusammenhang mit den halboffenen Strafvollzugsanstalten („Zonas”).
In ihrer Stellungnahme gaben die georgischen Behörden Auskunft über ergriffene Maßnahmen zur Umsetzung der Empfehlungen aus dem CPT-Bericht. Die Veröffentlichung des Berichts des Antifolterkomitees und der Stellungnahme der georgischen Behörden erfolgte auf Ersuchen der georgischen Regierung.
