Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) hat einen Bericht über seinen periodischen Besuch in Nordmazedonien im Oktober 2023 veröffentlicht (siehe die Zusammenfassung des Berichts).
Der Schwerpunkt des Besuchs lag auf der Behandlung durch die Polizei, einschließlich der Wirksamkeit der Untersuchungen von Beschwerden über angebliche Misshandlungen durch die Polizei, sowie auf den Haftbedingungen in vier Haftanstalten und einem Erziehungszentrum für Minderjährige. Außerdem untersuchte das CPT die Behandlung und die Lebensbedingungen von Personen, die in zwei psychiatrischen Krankenhäusern und einem Pflegeheim untergebracht sind.
Das CPT kommt in dem Bericht zu dem Schluss, dass seit seinem Besuch im Jahr 2019 keine Verbesserung bei der Behandlung von Personen, denen von der die Polizei die Freiheit entzogen wird, zu verzeichnen ist. Gegenüber der CPT-Delegation wurden zahlreiche Vorwürfe über polizeiliche Misshandlungen zum Zeitpunkt der Festnahme oder während der Befragung in einem Polizeikommissariat erhoben. In dem Bericht fordert das CPT die Behörden auf, unverzüglich eine kohärente Strategie zur Bekämpfung dieses Phänomens zu verabschieden. Darüber hinaus müsse das kürzlich eingerichtete dreigliedrige Gremium zur Gewährleistung der Rechenschaftspflicht der Polizei (bekannt als Externer Aufsichtsmechanismus) durch eine Methodik für die wirksame Untersuchung solcher Vorwürfe auf der Grundlage der konkreten Empfehlungen des Komitees gestärkt werden.
Der Bericht wird im Rahmen des automatischen Veröffentlichungsverfahrens veröffentlicht, dem die Behörden Nordmazedoniens zugestimmt haben.
