Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) ruft in einem neuen Bericht die Behörden der Republik Moldau zu umgehenden, energischen Maßnahmen gegen das Phänomen der informellen Hierarchie sowie der Gewalt und Einschüchterung unter Gefängnisinsassen im gesamten Strafvollzugswesen auf. Es sei den Behörden im Laufe der Jahre nicht gelungen, diese Probleme zu lösen (siehe auch die Zusammenfassung des Berichts).
Der Bericht enthält die Schlussfolgerungen eines Besuchs in der Republik Moldau im Dezember 2022 zur erneuten Überprüfung der Behandlung und der Haftbedingungen von im Gefängnis festgehaltenen Personen.
In dem Bericht wird unterstrichen, dass gegen das Phänomen der informellen Hierarchie unter Häftlingen und die Gewalt und Einschüchterungen, die daraus resultieren, kaum vorgegangen wurde und dass es den Gefängnissen noch immer nicht gelingt, ein sicheres Umfeld für inhaftierte Personen zu gewährleisten. Erneut beschrieb eine große Zahl der im Gefängnis festgehaltenen Personen der Delegation des CPT die allgemeine Atmosphäre der Einschüchterung und Gewalt, die durch inoffizielle Gefängnisführer und ihr engeres Umfeld erzeugt wird.
Die Situation von Personen, die als „erniedrigt“ oder „unberührbar“ angesehen werden, das heißt jene, die der niedrigsten „Kaste“ der informellen Hierarchie unter Gefängnisinsassen angehören, sei weiterhin äußerst besorgniserregend. Das CPT ist der Ansicht, dass diese als ein ständiger Verstoß gegen Artikel 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention betrachtet werden könnte.
Darüber hinaus beobachtete die Delegation eine auffallend ungleiche Verteilung von Häftlingen innerhalb der besuchten Einrichtungen, eine Situation, die eng mit dem Phänomen der informellen Hierarchie unter Gefängnisinsassen verbunden ist; bestimmte privilegierte Häftlinge verfügten über geräumige Zimmer, ja sogar über aus mehreren Zimmern bestehende kleine Appartements mit üppiger Ausstattung. Das CPT empfiehlt, dass die Häftlinge gerecht in den Zellen und Schlafsälen verteilt werden und über mindestens 4 m² Lebensraum pro Person verfügen.
Der Bericht wurde im Rahmen des von den moldauischen Behörden eingeführten automatischen Veröffentlichungsverfahrens veröffentlicht.
