Der Europarat hat ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Bewältigung des Flüchtlingszustroms nach Armenien im Wert von € 2,8 Millionen auf den Weg gebracht. Es beinhaltet vier neue Initiativen und es wurden zusätzliche Bestandteile in zwei laufende Projekte integriert. „Das Maßnahmenpaket zielt darauf ab, die Menschenrechte von Flüchtlingen, die Widerstandsfähigkeit lokaler Gemeinschaften, soziale Rechte und Frauen und Kinder zu schützen sowie Menschenrechtseinrichtungen zu unterstützen“, unterstrich der Direktor des Europarates für Programmkoordination, Claus Neukirch. „Das Maßnahmenpaket unterstützt die Behörden bei der Bewältigung von Kapazitätsengpässen in vielen Bereichen, die nicht nur für Flüchtlinge, sondern für alle gefährdeten Menschen von entscheidender Bedeutung sind“, fügte der Sonderbeauftragte der Generalsekretärin für Migration und Flüchtlinge (SRSG), David Best, hinzu.
„Nach dem Flüchtlingszustrom im September 2023 hat die armenische Regierung ihr Bestes getan, um eine rasche Reaktion in Bezug auf die Flüchtlinge zu gewährleisten. Die Reaktion umfasst kurz-, mittel- und langfristige Unterstützungsmaßnahmen. Nun sind wir in der Phase der langfristigen Maßnahmen. Die Zusammenarbeit mit dem Europarat ist sehr wichtig für uns und wir wissen die Unterstützung des Europarates und sein Maßnahmenpaket zur Bewältigung des Flüchtlingszustroms sehr zu schätzen“, erklärte der armenische Minister für Arbeit und Soziales, Narek Mkrtschjan.
Neue Projekte, die im Rahmen des Pakets gestartet werden sollen:
- Stärkung der Menschenrechtsgarantien
- Förderung der sozialen Menschenrechte
- Schutz von Kinderrechten
- Unterstützung der Aufnahmegemeinschaften
Laufende Projekte, die um neue Bestandteile ergänzt werden:
- Förderung der Gleichstellung der Geschlechter und Beendigung der Gewalt gegen Frauen
- Schutz der Menschenrechte in der Biomedizin
Das Maßnahmenpaket ist ein Ergebnis des Besuchs der Sonderbeauftragten der Generalsekretärin für Migration und Flüchtlinge im Oktober 2023, bei dem gemeinsam mit den nationalen Behörden spezifische Bereiche für die Unterstützung ermittelt wurden. Das Paket steht im Einklang mit dem Aktionsplan des Europarates für Armenien (2023–2026) und dem Aktionsplan zum Schutz gefährdeter Personen im Kontext von Migration und Asyl (2021–25).
Press release
Council of Europe launches a package of measures in response to the refugee influx in Armenia
