„Der friedliche Machwechsel in Armenien im Mai 2018 war in der Tat bemerkenswert. Die Erwartungen der Menschen, dass sich ihr Leben spürbar bessert, sind jedoch hoch, und die Regierung sollte ihr Augenmerk darauf richten, die lange Zeit vernachlässigten Rechte jener zu wahren, die am meisten schutzbedürftig sind“, erklärte die Menschenrechtskommissarin des Europarates, Dunja Mijatović, am Ende eines Besuchs in Armenien. Im Mittelpunkt des Besuchs, der vom 15. bis 20. September stattfand, standen die Frauenrechte, die Gleichstellung der Geschlechter und häusliche Gewalt, die Menschenrechte bestimmter benachteiligter und schutzbedürftiger Gruppen sowie Fragen im Zusammenhang mit der Verantwortung für Menschenrechtsverletzungen in der Vergangenheit.
Die Kommissarin widmete sich besonders den Frauenrechten und der politischen Teilhabe von Frauen: „Die Teilhabe von Frauen am politischen Leben sollte wirksamer gefördert werden – vor allem auf den höchsten Ebenen der Entscheidungsfindung und auf lokaler Ebene, da sie dort besonders gering ist.“ Vorübergehende, gezielte Maßnahmen, beispielsweise verpflichtende Quoten, können sinnvoll sein, um zwischen Frauen und Männern Chancengleichheit herzustellen. Zudem empfiehlt Mijatović, konkrete und ehrgeizige Ziele für die Teilhabe von Frauen festzulegen, auch bei Kommunalwahlen. „Die Behörden sollten überdies Frauen und Mädchen stärker dazu ermutigen, sich aktiv in der Politik zu engagieren, männliche und weibliche Vorbilder und Verfechter von Geschlechtergleichstellung vermehrt fördern und ein auf Gleichstellung ausgerichtetes Erziehungs- und Bildungsumfeld schaffen, das frei von diskriminierenden Stereotypen ist“, so die Kommissarin.
