Bericht über Armenien empfiehlt Maßnahmen für Frauenrechte, benachteiligte und gefährdete Gruppen und zur Feststellung der Rechenschaftspflicht für Menschenrechtsverstöße in der Vergangenheit
Die Menschenrechtskommissarin des Europarates, Dunja Mijatović, hat heute den Bericht über ihren Besuch in Armenien im September 2018 veröffentlicht. Im Mittelpunkt des Berichts stehen die Frauenrechte, die Gleichstellung der Geschlechter und häusliche Gewalt, die Menschenrechte benachteiligter und gefährdeter Gruppen sowie die Rechenschaftspflicht für Menschenrechtsverstöße in der Vergangenheit.
Die Kommissarin stellt fest, dass Frauen bei der öffentlichen Entscheidungsfindung in Armenien deutlich unterrepräsentiert sind, und fordert die Behörden auf, die volle und wirksame Teilhabe von Frauen ebenso zu gewährleisten wie die Chancengleichheit bei der Übernahme von Führungsrollen auf allen Ebenen des öffentlichen Lebens, gleichen Lohn und gleichen Zugang zum Arbeitsmarkt. Um den noch immer bestehenden diskriminierenden Geschlechterstereotypen entgegenzutreten, empfiehlt Mijatović, die Öffentlichkeit zu sensibilisieren und die Gleichstellung der Geschlechter zu fördern, besonders durch Bildung.
Damit auf den beträchtlichen Verbesserungen des armenischen Rechtsrahmens zur Bekämpfung häuslicher Gewalt aufgebaut werden kann, empfiehlt die Kommissarin, das Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt zu ratifizieren und gleichzeitig sicherzustellen, dass die neu verabschiedeten innerstaatlichen Gesetze wirksam in die Praxis umgesetzt werden. Im Besonderen fordert sie die Behörden dringend dazu auf, die Verfügbarkeit von Plätzen für Opfer häuslicher Gewalt in Schutzunterkünften zu erhöhen und Kindern, die in diesen Unterkünften wohnen, einen Zugang zu Ausbildung zu gewährleisten.
