Die Menschenrechtskommissarin des Europarates, Dunja Mijatović, hat ihren Jahrestätigkeitsbericht für 2019 veröffentlicht.
Der Bericht liefert einen Gesamtüberblick über die wichtigsten Probleme und Aufgaben, vor denen die europäischen Länder im Bereich der Menschenrechte stehen, aber auch über die Chancen auf diesem Gebiet. „Das Bild, das mir durch meine Arbeit in den Sinn kommt, ist das eines Europas, das in einem Kreisverkehr Runde um Runde dreht, weil es derart unentschlossen bezüglich der einzuschlagenden Richtung und der menschenrechtlichen Verpflichtungen ist, welche die Mitgliedsstaaten freiwillig eingegangen sind“, erklärte die Kommissarin und fügte hinzu, dass die gegenwärtige Coronavirus-Pandemie lang anhaltende Probleme verschärft und die Schwachstellen des europäischen Systems zum Schutz der Menschenrechte ans Licht bringt.
Die Kommissarin stellt fest, dass die Menschenrechtsnormen und -grundsätze 2019 wie auch in den vorangegangenen Jahren auf dem gesamten Kontinent zunehmend infrage gestellt wurden. In einigen Fällen hat sich die Ablehnung gegenüber der Allgemeingültigkeit, Unteilbarkeit und Rechtsverbindlichkeit der Menschenrechte verstärkt, wodurch ein zerstörerischer Diskurs gefördert wurde, welcher die Grundsätze und Normen gefährdet, auf denen Europa während der vergangenen 70 Jahre aufgebaut wurde.
