„Recht auf Leben, Sicherheit und Schutz vor Gewalt: Bekämpfung von Hassverbrechen aufgrund von sexueller Ausrichtung, Geschlechtsidentität, Geschlechtsausdruck und Geschlechtsmerkmalen (SOGIESC) in Europa“: So lautete das Thema einer Rundtischveranstaltung im Rahmen des irischen Vorsitzes im Ministerkomitee am 27. Oktober in Dublin. Veranstalter waren das irische Ministerium für Kinder, Gleichstellung, Menschen mit Behinderung, Integration und Jugend, das irische Ministerium für auswärtige Angelegenheiten sowie die SOGI-Einheit des Europarates. Unterstützt wurde die Veranstaltung von der Gleichstellungsbehörde der Regierung des Vereinigten Königreichs.
Der irische Minister für Kinder, Menschen mit Behinderung, Gleichstellung und Integration, Roderic O’Gorman, erinnerte in seiner Eröffnungsrede daran, dass der Schutz der LGBTI+-Rechte eine der Prioritäten des Vorsitzes Irlands im Ministerkomitee ist. „Dass wir den Kampf gegen Hassverbrechen bei Veranstaltungen wie dieser auf die Tagesordnung setzen, ist ein wichtiger Beitrag dazu, das Ausmaß des Problems in ganz Europa ebenso zeigen wie die zahlreichen Arten der Zusammenarbeit, um ihm zu begegnen“, so O’Gorman.
Der Vorsitzende des Lenkungsausschusses des Europarates für Antidiskriminierung, Diversität und Inklusion (CDADI), Triantafillos Loukarelis, erklärte: „Als häufig als Sündenbock dienende und marginalisierte Gruppe fühlt sich eine alarmierend hohe Zahl von LGBTI-Personen in Europa gezwungen, ihre sexuelle Ausrichtung oder Geschlechtsidentität aus Angst vor Gewalt zu verbergen. Unsere heutige Debatte konzentriert sich auf die Voreingenommenheit der Täter von Hassverbrechen aufgrund von sexueller Ausrichtung, Geschlechtsidentität, Geschlechtsausdruck und Geschlechtsmerkmalen – seien sie real oder nur wahrgenommen.“ Er fügte hinzu, dass der Runde Tisch Teil der jährlichen themenbezogenen Überprüfung der Empfehlung CM/Rec(2010)5 des Europarates über Maßnahmen zur Bekämpfung von Diskriminierung aufgrund von sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentität ist und die Ergebnisse Gegenstand eines Berichts über Hassverbrechen und Schutz von LGBTI-Personen sein werden, den der CDADI voraussichtlich 2023 verabschieden wird.
Ebenfalls an der Eröffnungssitzung nahm der Direktor der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte, Michael O’Flaherty, teil. Die Teilnahmenden, zu denen Vertreterinnen und Vertreter von Mitgliedsstaaten, internationalen Einrichtungen, Nichtregierungsorganisationen und aus der Wissenschaft zählten, diskutierten über internationale Normen, Rechtsschutz, institutionelle Zusammenarbeit, Bewusstseinsbildung und Opferrechte im Zusammenhang mit SOGIESC-basierten Hassverbrechen sowie über den Austausch bewährter Praktiken und Lösungen im Hinblick auf durch Hass motivierte Zwischenfälle.
