Der Kongress der Gemeinden und Regionen hat am 26. Oktober 2023 im Rahmen seiner 45. Sitzung in Straßburg über die humanitäre Lage nach der Flucht von mehr als 100.000 Angehörigen der armenischen Bevölkerungsgruppe aus Bergkarabach ins benachbarte Armenien debattiert.
In der verabschiedeten Erklärung, die von Bernd Vöhringer (Deutschland, EPP/CCE) präsentiert wurde, verurteilt der Kongress die von Aserbaidschan am 19. und 20. September 2023 in Bergkarabach durchgeführte Militäroperation und die vorangegangene zehnmonatige Blockade der Region, die zu einer katastrophalen humanitären Lage geführt haben. Der Kongress erkennt die territoriale Integrität Aserbaidschans an, bedauert jedoch die schwerwiegenden humanitären Folgen der Situation und fordert Aserbaidschan auf, alle Maßnahmen zu unterlassen, die eine weitere Verschlechterung der Lage nach sich ziehen könnten, und alle inhaftierten Vertreterinnen und Vertreter Bergkarabachs, auch auf kommunaler Ebene, freizulassen.
Der Kongress bekundete seine Solidarität mit den armenischen Kommunalbehörden, die Armenierinnen und Armenier aus Bergkarabach beherbergen, begrüßte die Unterstützung, welche die armenische Regierung den Gemeinden bereits bereitgestellt hat, und bekräftigte seine Bereitschaft, die armenischen nationalen und lokalen Behörden bei der Bewältigung der Folgen der Situation zu unterstützen, auch durch Kooperationsmaßnahmen vor Ort.
