Eine Wahlbeobachtungsdelegation des Kongresses, bestehend aus 19 Mitgliedern unter der Leitung von Gobnait Ni Mhuimneacain (Irland, GILD) hat am Sonntag, den 13. April 2025, in Finnland eine Wahlbeobachtung der Kommunal- und Regionalwahlen durchgeführt.
Am gestrigen Wahltag haben neun Teams des Kongresses rund 110 nach dem Zufallsprinzip ausgewählte Wahlbüros in ganz Finnland von deren Öffnung bis zur Schließung und Auszählung der Stimmen besucht. Vorausgegangen waren am 11. und 12. April Treffen und Gespräche mit den Hauptakteuren der Wahlen, sowie mit Vertreterinnen und Vertretern des diplomatischen Korps, der Medien, mehrerer NGOs und der politischen Parteien und Kandidatinnen und Kandidaten der Wahlen in diesem Jahr.
Insgesamt war die Delegation Zeuge eines ruhigen, transparenten und gut geführten Wahltags, ohne gröbere Zwischenfälle oder Unregelmäßigkeiten, und in Entsprechung der europäischen Wahlstandards. Die Delegation lobte die Professionalität, Transparenz und Effizienz der Verfahren in allen von ihr besuchten Wahllokalen, besonders da diese beiden Wahlen in Finnland zum ersten Mal am selben Tag stattfanden. Wie bereits in einer Empfehlung des Kongresses aus dem Jahre 2017 festgehalten, so stellte die Beobachtungsdelegation auch bei diesen Wahlen fest, dass die Wahlleiter und -helfer von einer systematischen und für das gesamte Personal verpflichtenden Schulung profitieren könnten, wodurch die Standardisierung der Wahlverfahren noch weitere Fortschritte machen würde. (weiter)
Webseite des Kongresses über die Beobachtung von Kommunal- und Regionalwahlen
Die Beobachtung der Kommunal- und Regionalwahlen ist eine der satzungsgemäßen Aufgaben des Kongresses der Gemeinden und Regionen. Diese Tätigkeit ergänzt die politische Überwachung der Europäischen Charta der kommunalen Selbstverwaltung, die den Eckpfeiler der lokalen und regionalen Demokratie in Europa darstellt. Sie trägt dazu bei, die Integrität der Wahlen zu gewährleisten und das Vertrauen der Wähler an der Basis zu stärken. Seit 1990 hat der Kongress etwa 120 Wahlbeobachtungsmissionen in einigen der 46 Mitgliedsstaaten des Europarates und darüber hinaus durchgeführt.
