Angesicht der Tatsache, dass die Wahlkommission der Republik Serbien die Vorbereitungen auf die für den 21. Juni geplanten Kommunalwahlen wiederaufgenommen hat, äußerte sich der Präsident des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates, Anders Knape, zuversichtlich, dass die Behörden ungeachtet der anhaltenden Coronaviruskrise demokratische Wahlen abhalten. „Ich vertraue darauf, dass Serbien in der Lage ist, in den Tagen vor der Wahl bewährte Praktiken zu entwickeln und sicherzustellen, dass die Abstimmung ungeachtet der Schwierigkeiten vollständig im Einklang mit den internationalen Normen für freie und faire Wahlen steht“, so Knape.
„Dem Kongress ist bewusst, dass es eine schwierige Aufgabe ist, inmitten der Coronavirus-Pandemie Wahlen abzuhalten und die Gesundheit der Wähler/innen und Wahlhelfer/innen zu gewährleisten. Gleichzeitig erinnern wir mit Nachdruck daran, dass die Achtung des demokratischen Grundrechts, auf kommunaler und regionaler Ebene zu wählen und gewählt zu werden, von entscheidender Bedeutung ist“, unterstrich der Kongresspräsident. „Gesundheitsschutzmaßnahmen wie Abstandsregeln und spezielle Abstimmungsmodalitäten für besonders schutzbedürftige Personen müssen in einem angemessenen Verhältnis zu den Schlüsselprinzipien demokratischer Wahlen stehen. Dazu zählt vor allem, dass die Wahl allgemein, gleich, frei und geheim sein muss“, erklärte er abschließend.
In Anbetracht der derzeitigen Krise kann der Kongress keine vollständige Beobachtungsdelegation entsenden, er wird allerdings den Dialog und die Zusammenarbeit mit den serbischen Behörden fortsetzen, um die europäischen Grundsätze der territorialen Selbstverwaltung und der Demokratie umzusetzen.
Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates [EN]
