Vom 18. bis 20. Dezember 2016 haben die Berichterstatter für die Türkei des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates, Anders KNAPE (Schweden, EPP/CCE) und Leen VERBEEK (Niederlande, SOC), den zweiten Teil ihres Informationsbesuchs in der Türkei durchgeführt, um die jüngsten Verhaftungen von gewählten Bürgermeistern und ihre Ersetzung durch von der Regierung ernannte Personen in über 40 Städten und Gemeinden [46 Städten und Gemeinden] zu untersuchen.
Sie hielten eine Reihe von Treffen in Ankara, Istanbul und Diyarbakır ab, darunter Treffen mit dem Stellvertretenden Innenminister, Sebahattin ÖZTÜRK, dem Stellvertretenden Unterstaatssekretär im Justizministerium, Selahaddin MENTES, kommunalen Mandatsträgern, einem von der Regierung ernannten Bürgermeister, Richtern, Gemeindeverbänden und Nichtregierungsorganisationen.
„Dies war eine äußerst nützliche Mission für uns, die es uns ermöglicht hat, den Zusammenhang dieser Entwicklungen besser zu verstehen“, erklärte Anders KNAPE, Präsident der Kammer der Gemeinden. „Es war wichtig für uns, uns mit den betroffenen Parteien an einen Tisch zu setzen und die verschiedenen Standpunkte zu hören“, fügte Leen VERBEEK, Vorsitzender des Monitoring-Ausschusses des Kongresses, hinzu.
„Die Berichterstatter werden dem Monitoring-Ausschuss des Kongresses den Bericht über ihre Mission bei seinem Treffen am 16. Februar 2017 vorlegen sowie bei der 32. Plenarsitzung des Kongresses (28.-30. März 2017) Bericht erstatten. (weiter...)
