Der Europäische Ausschuss zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe CPT hat heute einen Bericht über Spanien veröffentlicht. Der Ausschuss kennt eine Reihe von Verbesserungen in der U-Haft und den Gefängnissen an, kritisiert allerdings harsch, dass Häftlinge weiterhin mechanisch fixiert werden dürfen. (Siehe auch die spanische Version des Berichts sowie die Zusammenfassung auf Englisch und Spanisch).
Während seines periodischen Besuchs im letzten Jahr hat die CPT-Delegation festgestellt, dass die überwiegende Mehrheit der Menschen, die von Strafverfolgungsbehörden inhaftiert wurden, erklärt, dass sie von Polizisten korrekt behandelt worden waren. Der Delegation wurden allerdings auch einige glaubwürdige Anschuldigungen betreffend den übermäßigen Einsatz von Gewalt bei der Festnahme und die körperlichen Misshandlungen bei der Ankunft in Polizeistationen zugetragen.
Im Hinblick auf die Isolationshaft, räumt das CPT ein, dass ihr Anwendungsbereich durch Gesetzesänderungen im Jahr 2015 positiv begrenzt wurde. Das Komitee nimmt positiv zur Kenntnis, dass Isolationshaft in 2015 oder 2016 nicht angeordnet wurde. Nach Ansicht des Ausschusses sollte diese Maßnahme, aufgrund des Potenzials für Misshandlung von Verdächtigen unter einem solchen Regime, gänzlich aus dem Gesetzbuch gestrichen werden.
In ihrer Antwort, gehen die spanischen Behörden auf die Fälle von angeblicher Misshandlung ein und geben an, Maßnahmen zur Verbesserung der Haftbedingungen in Polizeistationen eingeleitet zu haben. Was Isolationshaft betrifft, stellen die Behörden erneut klar, dass es notwendig, die Möglichkeit einer solchen Maßnahme im Kontext des Kampfes gegen Terrorismus beizubehalten (sehen Sie auch die Antwort auf Spanisch).
