Das Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) des Europarates hat heute seine ernste Besorgnis über die erhebliche Zunahme der Überbelegung von Gefängnissen im Jahr 2024, insbesondere in einigen westeuropäischen Ländern, zum Ausdruck gebracht und die Regierungen aufgefordert, mit entschlossenen Maßnahmen dagegen vorzugehen. Außerdem rief es mehrere Staaten auf, der informellen Hierarchie in den Gefängnissen ein Ende zu setzen, die seit der Zeit der Sowjetunion in unterschiedlichem Ausmaß in den Strafvollzugssystemen dieser Länder fortbesteht.
Darüber hinaus unterstrich das Komitee die Notwendigkeit, die Behandlung von Personen, die in Europa gegen ihren Willen in psychiatrische Einrichtungen eingewiesen werden, zu verbessern. Zwar habe es bei seinen Besuchen vor Ort zahlreiche bewährte Praktiken beobachten können, doch bestünden weiterhin große Herausforderungen, insbesondere in Bezug auf die Zustimmung zur Behandlung und restriktive Praktiken (Isolation, mechanische oder chemische Zwangsmaßnahmen). Nach Ansicht des CPT habe der Einsatz von Medikamenten zu oft Vorrang vor psychosozialen Therapien, die jedoch für die Genesung und die Wiedereingliederung der Patienten in die Gesellschaft unerlässlich seien.
In seinem Jahresbericht für 2024 gibt das CPT einen Überblick über seine Arbeit zur Verhütung von Folter und Misshandlung in Haftanstalten in ganz Europa.
Der Vorsitzende des CPT, Alan Mitchell, erklärte: „Die Überbelegung von Gefängnissen ist ein großes Hindernis für ihren reibungslosen Betrieb und kann dazu führen, dass Häftlinge unmenschlicher und erniedrigender Behandlung ausgesetzt werden. Ihre Folgen sind schlechtere Lebensbedingungen, mehr Spannungen und Gewalt, weniger motivierende Aktivitäten und eine geringere Vorbereitung der Häftlinge auf ihre Wiedereingliederung in die Gesellschaft. Die Regierungen sollten den politischen Willen zeigen, dieses Problem zu lösen, indem sie ihre Strafrechtspolitik reformieren und ausreichende Mittel für den Strafvollzug und die Bewährungshilfe bereitstellen“. (weiter)
Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) besucht Orte, an denen Personen die Freiheit entzogen wird, in den Vertragsstaaten des Europäischen Übereinkommens zur Verhütung von Folter, um zu prüfen, wie diese Personen dort behandelt werden, und gegebenenfalls ihren Schutz vor Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe zu verstärken. Zu diesen Orten zählen Gefängnisse, Jugendhaftanstalten, Polizeidienststellen, Abschiebehafteinrichtungen, psychiatrische Kliniken und Pflegeheime. Nach jedem Besuch übermittelt das CPT einen Bericht mit seinen Schlussfolgerungen und Empfehlungen an die betreffende Regierung.
