Der Europarat wird an den Debatten des 16. Internet Governance Forum der Vereinten Nationen (IGF) teilnehmen, das vom 6. bis 10. Dezember von der polnischen Regierung im Hybrid-Format in Kattowitz veranstaltet wird; der Schwerpunkt seines Beitrags liegt insbesondere auf den neuen Herausforderungen beim Schutz der Menschenrechte im Internet, darunter der Einsatz von künstlicher Intelligenz (KI).
Beim IGF 2021, das unter dem Motto „Internet United“ steht, kommen Entscheidungstragende, Vertreterinnen und Vertreter aus der Wirtschaft, der Wissenschaft und von Nichtregierungsorganisationen aus der ganzen Welt zusammen, um die Chancen und Herausforderungen des Internets und die politischen Maßnahmen zu deren Bewältigung zu diskutieren.
Neben der Teilnahme an allgemeinen Diskussionen wird die Delegation des Europarates drei offene Foren zu dessen jüngsten Arbeiten zur Internet Governance, künstlichen Intelligenz und dem Schutz der grundlegenden Menschenrechte im digitalen Umfeld veranstalten.
- 7. Dezember (17:30 bis 18:30 Uhr MEZ) – Offenes Forum zu den Auswirkungen digitaler Technologien auf die Meinungsfreiheit und der normativen Arbeit des Europarates in diesem Bereich, darunter ein Empfehlungsentwurf, der vom Ministerkomitee des Europarates demnächst geprüft wird. Weitere Themen auf der Tagesordnung sind die Transparenz von Regulierungsmaßnahmen und die Auswirkungen der Strategien großer digitaler Plattformen auf gefährdete Gruppen.
- 9. Dezember (16:50 bis 17:50 Uhr MEZ) – Offenes Forum zur Vorstellung der Online-Plattform Globalpolicy.ai, die der Zusammenarbeit von zwischenstaatlichen Organisationen mit ergänzenden Mandaten zu KI gewidmet ist und gemeinsam mit der Europäischen Kommission, der EU-Grundrechteagentur und den Vereinten Nationen organisiert wird. Die Plattform soll Entscheidungstragende und die Öffentlichkeit dabei unterstützen, sich auf dem Terrain der internationalen KI-Governance zu orientieren und sie mit den notwendigen Instrumenten, Daten und bewährten Praktiken zur Entwicklung von KI-Strategien ausstatten.
- 10. Dezember (9:30 bis 10:30 Uhr MEZ) – Offenes Forum zur Regulierung neu entstehender Technologien in einem post-pandemischen Kontext, das gemeinsam mit der UNESCO veranstaltet wird. Bei dem Forum werden die von den Regierungen und anderen Akteuren ergriffenen Initiativen zur Beendigung der Covid-19-Pandemie untersucht, durch welche der Einsatz neu aufkommender Technologien wie mobiler Anwendungen zur Speicherung und Bereitstellung gesundheitsbezogener Daten über Erkrankungen angeregt wurde. Die Nutzung dieser rasch entwickelten digitalen Instrumente hat oft zur Einschränkung von Menschenrechten und zu Verstößen gegen den Datenschutz geführt und Fragen im Hinblick auf ihre künftige Regulierung aufgeworfen.
