Der Stellvertretende Generalsekretär des Europarates, Bjorn Berge, hat an einem lebhaften und informativen Seminar teilgenommen, das das Norwegische Institut für Internationale Angelegenheiten im norwegischen Oslo zur Frage „Wie kann demokratische Widerstandsfähigkeit in Europa gewährleistet werden?“ veranstaltet hat.
Zu den Vortragenden gehörten auch die stellvertretende norwegische Außenministerin, Maria Varteressian, die deutsche Staatsministerin für Europa, Anna Lührmann, und der Professor und Forscher am Norwegischen Institut für Internationale Angelegenheiten, Christophe Hillion. Sie äußerten sich zu den sich verändernden Demokratie- und Sicherheitsproblemen in Europa, die nun auch aus dem Inneren des Kontinents kommen und nicht mehr nur von außen. Im Mittelpunkt der Diskussionen standen die Gefahren der Desinformation und der hybriden Kriegsführung vor dem Hintergrund des extremen Populismus und Nationalismus, der durch den Aufstieg von Anti-Grundrechte-Bewegungen verschärft wird und durch Angriffe auf demokratische Institutionen sowie die Bedrohung durch Korruption und den Verlust der Unabhängigkeit der Justiz gekennzeichnet ist.
Neben diesen Diskussionen über aktuelle Probleme tauschten sich die Teilnehmenden auch darüber aus, wie die europäischen Regierungen und internationalen Organisationen reagieren sollten, damit die Menschen in Europa weiterhin Vertrauen in ihre demokratischen Institutionen haben, insbesondere auf der Grundlage der Reykjavík-Grundsätze für Demokratie, für die der Europarat eintritt. Überdies stellten sie Ideen für eine wirksamere Mobilisierung der bestehenden Mechanismen vor, wobei sie sich besonders über die Notwendigkeit einig waren, die Anstrengungen zu bündeln.
Der Stellvertretende Generalsekretär gab folgende Erklärung ab:
„Der Europarat vereint 46 Länder, deren Werte und Normen die erste Verteidigungslinie Europas gegen Angriffe auf die Demokratie sind. Unsere Arbeit ist entscheidend, um das Recht auf freie Meinungsäußerung ebenso wie die Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit zu gewährleisten. Das gilt auch für die Demokratieerziehung, unsere Unterstützung für die Ukraine und vieles mehr. In Zukunft wird die Umsetzung eines europaweiten Aktionsplans für die Erneuerung der Demokratie ein wichtiger Fortschritt sein. Es besteht kein Zweifel daran, dass wir alle unsere Anstrengungen bündeln müssen“.
