ECRI, die Anti-Rassismus-Kommission des 47 Mitgliedsstaaten zählenden Europarates, warnt vor ethnischem bzw. rassistischem Profiling, sowie vor systemischem Rassismus und Ungleichbehandlung, wie sie in Europa anzutreffen sind. ECRI hat die europäischen Regierungen aufgefordert, hier eindeutig Stellung zu beziehen und entschlossen zu handeln, auch wenn es sich bei den genannten Problemen nur um Einzelfälle handeln mag. ECRI bekräftigte erneut, dass das Vertrauen jedes einzelnen Mitglieds der Gesellschaft in die Polizei zu erhöhter Sicherheit für alle führt.
„Rassistisches Profiling stellt eine Sonderform der Diskriminierung aufgrund der Zugehörigkeit zu einer Rasse dar und muss ausdrücklich gesetzlich verboten werden”, stellte ECRI dazu fest. „Es schafft ein Gefühl der Entwürdigung und Ungerechtigkeit bei jenen Bevölkerungsgruppen, die diesem Profiling unterliegen, es führt zu Stigmatisierung, negativer Klischeebildung und Entfremdung, und ist ein Hindernis für gute Beziehungen zwischen den verschiedenen Bevölkerungsgruppen.” Nach Ansicht des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte kann rassistisches Profiling zu „institutionalisiertem Rassismus” führen.
ECRI appelliert an die Mitgliedsstaaten des Europarates, in diesem Zusammenhang Maßnahmen zu ergreifen, beginnend bei den Einstellungsverfahren, bei denen Sorge zu tragen sei, dass die Zusammensetzung der Polizeikräfte die Vielfalt in der Bevölkerung widerspiegelt, bis hin zur Schaffung vollkommen unabhängiger Instanzen zur Untersuchung von Fällen mutmaßlichen Polizeimissbrauchs. „Es ist wesentlich, eine Polizeikultur zu schaffen, in der rassistische Übergriffe von Seiten der Polizei keinen Platz haben, und in der Rassismus systematisch verhindert und aktiv bekämpft wird”, betont dazu ECRI.
ECRI wendet sich an alle Entscheidungsträger in den Mitgliedsstaaten des Europarates mit dem Aufruf, aktuell die Gelegenheit zu nutzen und klare Botschaften der Nulltoleranz auszusenden, wirksame Maßnahmen gegen Rassismus und Diskriminierung in der Polizeiarbeit und in anderen Bereichen zu ergreifen, die Umsetzungen der ECRI-Empfehlungen voranzutreiben, und das Bewusstsein zu stärken um die historischen Dimensionen von Rassismus und Ungleichbehandlung vor allem in Form des Kolonialismus und der Sklaverei, die ihre Spuren in ganz Europa hinterlassen haben.
Press release
Council of Europe’s anti-racism commission warns against racial profiling in policing
