In einer Rede vor dem Expertenausschuss des Europarates für verfassungsrechtliche Angelegenheiten – der Venedig-Kommission – hat Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić dessen Arbeit als „eine wichtige Säule der europäischen Rechtsarchitektur“ gewürdigt.
Pejčinović Burić richtete sich an die 62 Mitglieder der Kommission und die weiteren Teilnehmenden im Rahmen einer Plenarsitzung, von denen jährlich vier stattfinden. Sie betonte, dass die Venedig-Kommission durch ihre weithin respektierten Gutachten eine „Schlüsselrolle“ bei der Sicherung der Rechtsstaatlichkeit spiele.
Die Generalsekretärin rief zudem alle Länder, die dies noch nicht getan haben, dazu auf, das Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt – auch bekannt als „Istanbul-Konvention“ – zu ratifizieren; eines der Gutachten auf der heutigen Tagesordnung betraf im Übrigen die verfassungsrechtlichen Auswirkungen der Ratifizierung der Istanbul-Konvention durch Armenien.
„In jenen Ländern, die das Übereinkommen ratifiziert und umgesetzt haben, erwiesen sich die Befürchtungen über die Folgen als unbegründet, vielmehr werden die tatsächlichen und potenziellen Opfer – hauptsächlich Frauen – besser betreut und geschützt“, teilte sie der Venedig-Kommission mit.
