Im Anschluss an den Besuch der Sonderbeauftragten für Migration und Flüchtlinge, Leyla Kayacik, von 11. bis 13. Oktober 2023 in Armenien bereitet der Europarat ein umfassendes Maßnahmenpaket als Reaktion auf den Flüchtlingszustrom vor.
Das Paket zielt darauf ab, Armenien bei der Bewältigung der Probleme im Zusammenhang mit der Aufnahme von über 100.000 Karabach-Armenierinnen und -Armeniern, darunter etwa 30.000 Kinder, die in den letzten Wochen zur Flucht in das Land gezwungen wurden, zu unterstützen.
Während ihres Besuchs führte die Sonderbeauftragte Gespräche mit den zuständigen staatlichen Behörden, internationalen Partnern und Nichtregierungsorganisationen. Sie besuchte auch zwei Notunterkünfte in der Gemeinde Artaschat.
Im Aktionsplan des Europarates für Armenien (2023–2026) und im Aktionsplan zum Schutz gefährdeter Personen im Kontext von Migration und Asyl in Europa (2021–25) identifiziert die Sonderbeauftragte spezifische Bereiche für die Unterstützung, darunter:
- Stärkung des Schutzes der Menschenrechte gefährdeter Flüchtlinge durch direkte Unterstützung des Migrations- und Staatsbürgerschaftsdienstes des Innenministeriums und des Büros der Menschenrechtsombudsperson, insbesondere im Hinblick auf die Bewertung der Gefährdung, den Zugang zu Dienstleistungen und die Sensibilisierung von Flüchtlingen für ihre Rechte;
- Erleichterung des Zugangs zu medizinischer und psychischer Versorgung, einschließlich psychologischer Unterstützung;
- Stärkung der Kapazitäten von Fachpersonen, die mit schutzbedürftigen Menschen arbeiten;
- Förderung der Inklusion im Bildungswesen und Überarbeitung der Lehrpläne für die Berufsausbildung;
- Wahrung der Rechte von Kindern;
- Stärkung der Widerstandsfähigkeit der lokalen Behörden.
„Mit diesem Paket zielgerichteter und konkreter Maßnahmen werden wir unser Mitgliedsland Armenien und seine Bevölkerung bei der Bewältigung dieser beispiellosen Nöte und Probleme unterstützen“, erklärte Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić.
