„In den letzten 30 Jahren wurden bei der Verhütung von Folter und Misshandlung in Europa Fortschritte erzielt, gleichwohl bleiben noch erhebliche und komplexe Probleme zu lösen, um den Schutz von Personen, denen die Freiheit entzogen wurde, am Ort der Inhaftierung zu gewährleisten“, so der Präsident des Komitees des Europarates zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT), Nikolaj Gnatowskij, anlässlich der Veröffentlichung des Jahresberichts des Komitees für 2019. „Der 30. Jahrestag der Gründung des CPT im Jahr 2019 war eine Gelegenheit, eine Bilanz über die Erfolge des Komitees zu ziehen und die Aufgaben zu analysieren, die noch zu lösen sind, etwa die Überbelegung von Gefängnissen, die Inhaftierung von Migrant/inn/en, die Zwangsbehandlung psychiatrischer Patient/inn/en und die Inhaftierung Jugendlicher.
Heute wird das Verbot von Folter und anderer Formen der Misshandlung angezweifelt, und zwar im Zuge des Versuchs, die Menschenrechte und die Demokratie infrage zu stellen. Darum ist der Schutz von Personen, denen die Freiheit entzogen ist, wichtiger denn je. Die europäischen Staaten sollten ihre Anstrengungen verstärken, um jede Form von Folter oder Misshandlung vollständig zu beseitigen“, erklärte Gnatowskij.
Seit 1989 hat das CPT über 450 Besuche in Mitgliedsstaaten des Europarates durchgeführt. Im Rahmen dieser Informationsbesuche suchten die Delegationen mehr als 3000 Polizeistationen und über 1200 Gefängnisse auf sowie Hunderte Inhaftierungszentren für Migrant/inn/en, Pflegeheime und andere Orte, an denen Menschen die Freiheit entzogen werden kann.
Im Jahr 2019 schlossen sich Albanien und die Tschechische Republik den Staaten an, die es dem CPT bereits gestattet haben, automatisch alle künftigen Besuchsberichte und die entsprechenden Stellungnahmen der Regierungen zu veröffentlichen. Bisher haben 12 Länder diesem „automatischen Veröffentlichungsverfahren“ zugestimmt: Albanien, Bulgarien, Dänemark, Finnland, Luxemburg, Österreich, Republik Moldau, Monaco, Norwegen, Schweden, die Tschechische Republik und die Ukraine.
Letztes Jahr führte das CPT 16 Besuche durch: Periodische Besuche in Armenien, Bosnien und Herzegowina, Dänemark, Frankreich, Griechenland, Irland, Island und Nordmazedonien sowie Ad-hoc-Besuche – welche das Komitee als erforderlich erachtete, um konkreten Problemen zu begegnen – in Italien, Polen, Portugal, Russland, der Türkei, der Ukraine und dem Vereinigten Königreich (England und Schottland).
