Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) hat zwei Berichte über seine ad-hoc-Besuche in Belgien und Zypern im Jahr 2022 veröffentlicht. Den Hintergrund bildet eine Frontex-unterstützte Rückführoperation in die Demokratische Republik Kongo. Gemeinsam mit dem Bericht erscheinen auch die Stellungnahmen der belgischen und zypriotischen Behörden.
Beide Berichte befassen sich mit der Behandlung und den Haftbedingungen ausländischer Staatsangehöriger unter Freiheitsentzug nach geltendem Einwanderungsrecht, und mit den im Zuge ihrer Abschiebung zur Anwendung gekommenen Schutzbestimmungen. Das CPT entsandte dazu erstmalig zwei Delegationen zur Beobachtung der Vorbereitung und Durchführung einer gemeinsamen Rückführoperation (JRO) auf dem Luftweg von Belgien und Zypern in die Demokratische Republik Kongo am 8. November 2022.
Der von Belgien organisierte Rückflug, an dem neben anderen auch Zypern beteiligt war, wurde mit Unterstützung der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex) durchgeführt. Es handelt sich dabei um die sechste vom CPT überwachte Abschiebeoperation auf dem Luftwege in den vergangenen zehn Jahren.
In seinem Bericht zu seinem Besuch in Belgien stellt das CPT fest, dass seine Delegation von den abgeschobenen Personen und deren Aussagen keine Hinweise auf Misshandlungen erhalten hatten. (s. Kurzfassung des Berichts).
In seinem Bericht über den Besuch in Zypern stellte das CPT fest, dass die rückzuführenden Personen von der zypriotischen Polizei mit Respekt behandelt wurden, verwies jedoch gleichzeitig auf vereinzelte Mängel bei den Anweisungen zu Flugvorbereitung und Boarding, auch im Hinblick auf Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit.
Beide Berichte und die dazugehörigen Stellungnahmen wurden auf Verlangen der belgischen und zypriotischen Behörden veröffentlicht.
Pressemitteilung: Anti-Folter-Komitee veröffentlicht Berichte zu Belgien und Zypern über Frontex-unterstützte Rückführoperation in die Demokratische Republik Kongo
