Das Komitee des Europarates zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) hat heute einen Bericht über seinen Besuch im Dezember 2016 in der „ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien“ veröffentlicht. Darin übt das CPT scharfe Kritik an den Haftbedingungen und der Behandlung der Insassen im Gefängnis von Idrizovo, in dem rund 60 % der in dem Land inhaftierten Personen festgehalten werden.
Der Bericht erinnert daran, dass das CPT seit 2006 wiederholt auf grundlegende strukturelle Probleme hingewiesen hat, etwa das Fehlen einer Strategie für die Verwaltung komplexer Institutionen, ein ungeeignetes Melde- und Kontrollsystem sowie die schlechte Personalverwaltung und die nicht ausreichende Eignung des Personals. Die Ergebnisse des Besuchs im Dezember 2016 zeigen, dass wenig Fortschritt erzielt wurde, um diesen Problemen im Strafvollzugssystem zu begegnen. Im Gefängnis von Idrizovo ist die medizinische Versorgung weiterhin völlig unzureichend, wodurch für die Insassen sogar Lebensgefahr entsteht. Da der Strafvollzug nicht angemessen organisiert ist, fehlt es den Insassen an konstruktiver Betätigung. Die Haftbedingungen in mehreren Abteilungen des Gefängnisses könnten als unmenschlich gelten.
Darüber hinaus beschreibt der Bericht, wie ein weiteres schädliches Element im System Fuß gefasst hat: die Korruption. Das CPT stellte fest, dass im Gefängnis von Idrizovo jeder Aspekt des Strafvollzugs käuflich ist, von der Unterbringung in einer angemessenen Zelle bis zur Ausgangserlaubnis, von Medikamenten bis zu Mobiltelefonen und Drogen.
Besonders betont wird in dem Bericht, dass die nachhaltigen Probleme im Hinblick auf Misshandlungen, Gewalt zwischen Insassen, Korruption und fehlende Betätigung eng verbunden mit dem Personalmangel und der nicht ausreichenden Ausbildung und Unterstützung des Personals sind.
