Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung (CPT) des Europarates fordert die rumänischen Behörden in einem neuen Bericht auf, dringend Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass allen Personen in psychiatrischen Einrichtungen menschenwürdige Lebensbedingungen und eine angemessene Behandlung ihrer psychischen Störungen geboten werden (siehe auch die englische und rumänische Fassung der Zusammenfassung des Berichts).
Das CPT betont, dass zur Lösung dieser Probleme vor allem das Personal in den Krankenhäusern aufgestockt werden muss. Generell plädiert das Komitee für eine Abkehr von der institutionellen Versorgung hin zur Einrichtung psychosozialer Dienste im außerinstitutionellen Umfeld, die angemessene soziale Unterstützungsstrukturen bieten.
Der Bericht enthält die Ergebnisse eines Besuchs in dem Land von 19. bis 30. September 2022. Das Hauptaugenmerk liegt auf der Behandlung von Insassen psychiatrischer Einrichtungen und von Personen, die in Pflegeheimen untergebracht sind.
Am dramatischsten war die Situation im Krankenhaus für Psychiatrie und Sicherheitsmaßnahmen Pădureni-Grajduri, wo 104 Insassen ihr Bett mit einem anderen Patienten teilen mussten. Die Patienten waren in Schlafsälen eingepfercht, in denen die Betten fast die gesamte Bodenfläche einnahmen; in der Aufnahmestation beispielsweise waren in einem 24 m² großen Raum 18 Patienten in neun Betten untergebracht. Nach Ansicht des CPT können die in diesem Krankenhaus vorgefundenen Bedingungen für Menschen mit psychischen Störungen und geistigen Behinderungen als unmenschliche und erniedrigende Behandlung angesehen werden.
In ihrer Antwortstellungnahme informieren die rumänischen Behörden über verschiedene Maßnahmen, die ergriffen wurden oder geplant sind, um die Empfehlungen des CPT aus dem Besuchsbericht umzusetzen, insbesondere durch die nationale Gesundheitsstrategie 2023–2030 und den dazugehörigen Aktionsplan (siehe die rumänische Fassung der Stellungnahme).
