Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) hat den Bericht über seinen periodischen Besuch in Kroatien im September 2022 veröffentlicht. Gleichzeitig wurde die Antwortstellungnahme der kroatischen Behörden veröffentlicht (siehe die Zusammenfassung des Berichts auf Englisch und Kroatisch sowie die Stellungnahme der Behörden).
Während des Besuchs untersuchte die CPT-Delegation die Behandlung und die Haftbedingungen von Insassen in vier Haftanstalten und von Verdächtigen, denen von der kroatischen Polizei die Freiheit entzogen wurde. Die Delegation besuchte auch drei psychiatrische Einrichtungen und zwei Pflegeheime, um die Behandlung von Patientinnen und Patienten bzw. Bewohnerinnen und Bewohnern zu beurteilen.
In dem Bericht stellt das CPT fest, dass sich die Behandlung von Verdächtigen, denen von der Polizei die Freiheit entzogen wird, seit dem letzten Besuch im Jahr 2017 deutlich verbessert hat. Dies ist auf die Stärkung der rechtlichen Garantien nach den Änderungen der Strafprozessordnung von 2019 zurückzuführen, etwa die Verpflichtung zur Audio-Video-Aufzeichnung von Polizeiverhören. Allerdings wurden einige Vorwürfe über körperliche Misshandlungen durch die Polizei erhoben, vor allem von Verdächtigen mit Roma-Herkunft, bei denen es sich um Schläge, Tritte und Ohrfeigen bei der Verhaftung handelte.
Was die Situation in den Gefängnissen betrifft, stellte das CPT fest, dass diese durch den erheblichen Anstieg der Gefangenenpopulation in den letzten Jahren (insbesondere in der Untersuchungshaft) in Verbindung mit der verringerten Kapazität der Gefängnisse aufgrund der Schäden, die das Erdbeben im Jahr 2020 an einigen Einrichtungen verursacht hat, überschattet wird.
Die von der Delegation vorgefundenen Haftbedingungen, insbesondere im Gefängnis von Zagreb, waren durch starke Überbelegung gekennzeichnet (z. B. sechs Gefangene in Zellen von 18 m2). Der Bericht kritisiert die Praxis der kroatischen Behörden, den Insassen jeweils nur 3 m2 Wohnfläche zur Verfügung zu stellen, ohne dass ihnen ein nennenswerter Zugang zum Freien und ein Programm sinnvoller Aktivitäten geboten wird. Das CPT bekräftigt seinen Standpunkt, dass die Mindestwohnfläche für Insassen in Mehrbettzellen mindestens 4 m2 pro Person betragen sollte und dass auf landesweiter Ebene energische Maßnahmen ergriffen werden sollten, um die Zahl der Insassen unter die offizielle Kapazität der Haftanstalten zu senken.
