Die Außenminister der 47 Mitgliedsstaaten des Europarates kommen am 18. Mai in Helsingør (Dänemark) zusammen, um die Herausforderungen für die Organisation zu erörtern.
Das Ministerkomitee sollte ein Änderungsprotokoll zur Modernisierung der Übereinkommen zum Schutz des Menschen bei der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten annehmen, dem einzigen in diesem Bereich rechtlich bindenden internationalen Vertrag.
Vorsitzender der Sitzung ist Anders Samuelsen, Minister für Außenpolitik von Dänemark und Vorsitzender des Ministerkomitees. Sie wird vom dänischen Premierminister, Lars Løkke Rasmussen, eröffnet.
Weitere Tagesordnungspunkte:
- Bericht des Generalsekretärs 2018 über den Zustand der Demokratie, der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit: "Die Rolle der Institutionen, Bedrohungen für Institutionen";
- Die Zukunft des Europarats;
- Konflikte und Krisen in Europa;
- Die langfristige Wirksamkeit des Aufsichtsmechanismus der Europäischen Menschenrechtskonvention;
- Kooperation des Europarats mit der EU.
Anders Samuelsen wird eine Bestandsaufnahme des Vorsitzes Dänemarks in den letzten sechs Monaten machen und den Vorsitz an Marija Pejčinović Burić, Ministerin für auswärtige Angelegenheiten Kroatiens, übergeben, welche die Prioritäten ihres Landes für den Vorsitz vorstellen wird.
Eine Pressekonferenz ist für 14:30 Uhr angekündigt. Anders Samuelsen, Marija Pejčinović Burić und Thorbjørn Jagland nehmen teil.
