„Auch in Krisenzeiten sind die Menschenrechte – die Grundrechte – gültig und müssen geachtet werden“, so der Stellvertretende Generalsekretär des Europarates, Bjørn Berge, in seiner Rede bei der Weltkonferenz für Medienfreiheit in Tallinn (Estland). Berge unterstrich, wie außergewöhnliche Umstände unsere Zeit prägen und vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie die Anwendung von Digitaltechnik beispiellos ansteigt und sich die politische Landschaft vielfältig ändert, etwa durch die Verbreitung von Falschmeldungen, Hassrede und Desinformation. Ferner bezog er sich auf Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention, in dem der Schutz der Meinungsäußerungsfreiheit für alle Europäer verankert ist, was auch die Medienfreiheit einschließt.
„Die große Frage ist natürlich: Wie können wir die Grundsätze, die die Meinungsäußerungsfreiheit gewährleisten, umsetzen?“, fragte Berge in seiner Rede. „Wir ergreifen viele Initiativen, zum Beispiel entwickeln wir einschlägige Leitlinien für jeden unserer 47 Mitgliedsstaaten mit einem umfassenden Ansatz zur Bekämpfung von Hassrede (besonders im Netz). So möchten wir sicherstellen, dass die Digitaltechnik offen, transparent und verantwortungsvoll verwendet wird.“
Abschließend betonte der Stellvertretende Generalsekretär die Bedeutung der Plattform für die Sicherheit und den Schutz von Journalisten, da „in jüngster Zeit Einschüchterungen, Beschränkungen und Angriffe zugenommen haben. Allein im letzten Jahren wurden in Europa sechs Journalisten ermordet“, erklärte er.
Auch Friedensnobelpreisgewinner Dmitri Muratow äußerte eine eindringliche Botschaft zum Thema Medienfreiheit. Auf der Tagesordnung des Besuchs des Stellvertretenden Generalsekretärs in Estland standen zudem Treffen mit Außenministerin Eva-Maria Liimets und Justizministerin Maris Lauri sowie ein Meinungsaustausch mit der Unterstaatssekretärin für zivile Sicherheit, Demokratie und Menschenrechte der Vereinigten Staaten, Uzra Zeya.
