Als Vertreter des Europarates beim 30. OSZE-Ministerrat in Skopje, Nordmazedonien, hat der Stellvertretende Generalsekretär, Bjørn Berge, dem Vorsitz für seine Führung in einem weiteren schwierigen Jahr gratuliert.
Der Stellvertretende Generalsekretär nahm gemeinsam mit mehreren Ministerinnen und Ministern an einer wichtigen Nebenveranstaltung teil, die am Rande des Ministertreffens vom Ständigen Vertreter der Ukraine bei der OSZE, Botschafter Jewhenij Zymbaljuk, und der ukrainischen Nichtregierungsorganisation Medieninitiative für Menschenrechte organisiert wurde. Die Veranstaltung befasste sich mit Russlands Rechenschaftspflicht für Kriegsverbrechen und grundlegende Menschenrechtsverletzungen, darunter in Bezug auf die Entführung ukrainischer Kinder und die Behandlung ukrainischer Zivilhäftlinge durch die russischen Behörden. Der Stellvertretende Generalsekretär bekräftigte erneut die entscheidende Rolle des Europarates bei der Dokumentation und Erfassung russischer Verbrechen in der Ukraine, insbesondere durch das Schadensregister. Er erwähnte auch die Konsultationsgruppe über ukrainische Kinder und den Beitrag des Europarates zur Kerngruppe zur Einrichtung eines Sondergerichts für das Verbrechen der Aggression.
Der Stellvertretende Generalsekretär hatte auch ein bilaterales Treffen mit dem OSZE-Vorsitzenden und Außenminister Nordmazedoniens, Bujar Osmani. Er gratulierte dem Vorsitzenden für seine hervorragenden Leistungen trotz der zahlreichen Herausforderungen, denen er sich stellen musste. Konkret spiegelt sich diese erfolgreiche Führung vor allem in dem Übereinkommen der 57 Mitgliedsstaaten der OSZE, dass Malta 2024 den rotierenden Vorsitz der Organisation übernimmt, sowie der Verlängerung der Amtszeit der vier Führungspositionen in der OSZE um weitere neun Monate. Man war sich außerdem einig darüber, dass es wichtig sei, die enge Partnerschaft zwischen dem Europarat und der OSZE auf höchster politischer Ebene auszubauen und die Bemühungen zur Gewährleistung von Komplementarität und Koordination zwischen den beiden Organisationen fortzusetzen.
