„In Europa wurden große Fortschritte erzielt und viele LGBTI-Personen können in vielen Straßen auf unserem Kontinent marschieren und ihren rechtmäßigen Stolz auf ihre Identität bekunden, doch es muss noch viel mehr getan werden“, so der Stellvertretende Generalsekretär des Europarates, Bjørn Berge, in einer Rede vor Teilnehmenden am Menschenrechtsforum in Kopenhagen im Rahmen von Kopenhagen 2021. Diese Veranstaltung auf hoher Ebene umfasst auch die WorldPride und EuroGames sowie viele Kunst- und Kulturveranstaltungen.
Der Europarat sei aktiv daran beteiligt, dass die Ermächtigung von LGBTI-Personen Wirklichkeit wird, erklärte Berge, indem er gemeinsame Rechtsstandards festlegt und die Umsetzung der Europäischen Konvention und der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte sicherstellt sowie der Empfehlung des Ministerkomitees über Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität.
„Im Laufe der Jahre haben unsere Maßnahmen dafür gesorgt, dass gleichgeschlechtliche Beziehungen entkriminalisiert werden, dass gleichgeschlechtliche Beziehungen rechtlich anerkannt werden und dass Transgender-Personen, die rechtlich anerkannt werden wollen, keiner Sterilisierung unterzogen werden“, sagte er und fügte hinzu, dass die Arbeit des Europarates auch zu größerer Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit und Anstrengungen zur Bekämpfung von Mobbing, Gewalt und zur Lösung von Beschäftigungsfragen beigetragen hat.
Doch es gibt beunruhigende Entwicklungen, die nicht ignoriert werden sollten, unterstrich der Stellvertretende Generalsekretär. In Teilen Europas werden LGBTI-Rechte heute als eine Bedrohung der Familie, traditioneller Werte und der staatlichen Souveränität aufgefasst. Einige Behörden agieren an den Grenzen ihrer internationalen rechtlichen Verpflichtungen und nähern sich diesen, etwa durch Referenden zu gleicher Ehe und Beschränkungen von öffentlichen Veranstaltungen, und sind dabei blind gegenüber Hassverbrechen und Diskriminierung in Bezug auf öffentliche Dienstleistungen und die Interaktion mit staatlichen Behörden. Der Europarat werde weitere Maßnahmen ergreifen, um wirkliche, konkrete Gleichstellung zu gewährleisten, so Berge abschließend, indem er neue Normen zur wirksameren Bekämpfung von Hassrede und Hassverbrechen entwickelt, die Anstrengungen zur Gleichstellung von intersexuellen Personen fortsetzt und die Mitgliedsstaaten dabei unterstützt, allen Bürgerinnen und Bürgern dieselben Rechte zu gewähren.
Der Stellvertretende Generalsekretär nahm an der Sitzung teil, in deren Mittelpunkt der Einfluss von internationalen Organisationen und EU-Institutionen auf die Inklusion von LGBTI+-Personen stand. Die Europäische Kommissarin für Gleichheitspolitik, Helena Dalli, und die französische Ministerin für Gleichstellung, Élisabeth Moreno, nahmen ebenfalls teil. Zuvor wurde die Veranstaltung von hochrangigen Persönlichkeiten eröffnet, darunter Kronprinzessin Mary von Dänemark, die schwedische Außenministerin, Ann Linde, der norwegische Minister für Kultur und Gleichstellung, Abid Raja, und die Hohe Kommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen, Michelle Bachelet.
Artikel der Menschenrechtskommissarin anlässlich der WorldPride [EN]
