Der Stellvertretende Generalsekretär des Europarates, Bjørn Berge, hat bei seinem Besuch in Portugal den Außenminister, die Justizministerin sowie den Parlamentspräsidenten des Landes getroffen. Außerdem hielt er bei der Verleihungszeremonie des Nord-Süd-Preises und vor dem Exekutivausschuss des Nord-Süd-Zentrums eine Rede. Am Rande der Preisverleihungszeremonie hatte der Stellvertretende Generalsekretär auch die Gelegenheit zu einem Gespräch mit dem libanesischen Justizminister, Henry Khoury.
Während der Preisverleihung im portugiesischen Parlament gratulierte der Stellvertretende Generalsekretär den Preisträgern des Nord-Süd-Preises des Europarates 2023, Amina Bouayach und dem Global Campus of Human Rights, der durch seinen Generalsekretär, Manfred Nowak, und seine Präsidentin, Veronica Gomez, vertreten wurde, für ihre bemerkenswerten Beiträge zur Verteidigung und Förderung der Menschenrechte. „Amina Bouayach ist die erste Frau, die einer Menschenrechtsorganisation in Marokko vorsteht. Als Vorsitzende der marokkanischen Menschenrechtsvereinigung hat sie zahlreiche Kampagnen geleitet und sich unermüdlich für die Abschaffung der Todesstrafe eingesetzt.“ Der zweite Preisträger des Tages, der Global Campus for Human Rights, vereint acht regionale Programme und 100 Universitäten zum weltweit größten Netz von Menschenrechtsorganisationen und „ermöglicht einer großen globalen Gemeinschaft von Universitätslehrkräften, Studierenden und Juristen Zugang zu hochwertiger Menschenrechtsbildung“.
In seiner Rede vor dem Exekutivausschuss des Nord-Süd-Zentrums betonte Berge die Bedeutung der externen Dimension des Europarates gemäß den in Reykjavík verabschiedeten Beschlüssen und der Zusammenarbeit mit den Ländern der südlichen Nachbarschaft. Er bekräftigte auch die Notwendigkeit, die Kapazitäten und die Zusammensetzung des Nord-Süd-Zentrums zu stärken, das bei der Förderung der Normen und Werte des Europarates in Europa und darüber hinaus sehr hilfreich sein kann.
In den Gesprächen mit Außenminister Paulo Rangel ging es um die weitere Unterstützung der Ukraine und die Schlüsselrolle Portugals in verschiedenen Bereichen, die in den Zuständigkeitsbereich des Europarates fallen. Der Stellvertretende Generalsekretär dankte Portugal für seine Unterstützung des Schadensregisters. Sie tauschten sich über globale und europäische Themen und die mögliche Rolle des Europarates im aktuellen geopolitischen Kontext aus.
Bei einem Treffen mit Justizministerin Rita Júdice dankte der Stellvertretende Generalsekretär Portugal für sein Engagement bei der Fortführung der Umsetzung der wichtigsten Empfehlungen des Europarates in verschiedenen Bereichen, etwa wirksame Untersuchungen bei Vorwürfen von Polizeibrutalität, Korruptionsbekämpfung und die Vollstreckung von Urteilen des Menschenrechtsgerichtshofs, insbesondere zu Haftbedingungen und Überbelegung von Gefängnissen. Portugals Beiträge zum neuen Übereinkommen über künstliche Intelligenz und die Arbeit des Europarates zur Bekämpfung der Computerkriminalität wurden ebenfalls hervorgehoben.
In den Gesprächen mit Parlamentspräsident José Pedro Aguiar-Branco ging es unter anderem um die politische und finanzielle Unterstützung Portugals für das Nord-Süd-Zentrum, die laufende Ratifizierung mehrerer Übereinkommen des Europarates und die Unterstützung für die Ukraine.
Rede des Stellvertretenden Generalsekretärs, Bjørn Berge, bei der 32. Sitzung des Exekutivausschusses des Nord-Süd-Zentrums [EN]
