Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) hat den Bericht über seinen periodischen Besuch in Italien im März und April 2022 sowie die Antwortstellungnahme der italienischen Behörden veröffentlicht (siehe auch die Zusammenfassung des Berichts).
Während des Besuchs untersuchte die CPT-Delegation die Behandlung und die Haftbedingungen von Personen, die in vier Gefängnissen festgehalten wurden. Ebenso bewertete sie die Behandlung von Patientinnen und Patienten in der Psychiatrieabteilung von vier Krankenhäusern (Servizi psichiatrici di diagnosi e cura oder SPDC) und erstmals auch von nicht autonomen älteren Menschen, die in zwei Pflegeheimen untergebracht waren (Residenze sanitarie assistenziali oder RSA).
Im Hinblick auf die Gefängnisse stellte das CPT fest, dass Überbelegung ein Problem war, wobei die Belegung zum Zeitpunkt des Besuchs 114 % der offiziellen Kapazität von 50.863 Plätzen betrug. Die Lösung des Problems der Überbelegung erfordert eine breiter angelegte, zusammenhängende Strategie, die sowohl den Eintritt in das Gefängnis als auch die Entlassung daraus umfasst und sicherstellt, dass Inhaftierung tatsächlich das letzte Mittel bleibt. Gleichzeitig sind Maßnahmen zur Verbesserung der materiellen Bedingungen in den besuchten Gefängnissen nötig.
Die CPT-Delegation erhielt in den besuchten Gefängnissen zahlreiche Meldungen über Gewalt und Einschüchterungen zwischen Insassen. Die italienischen Behörden sollten eine umfassende Strategie zur Verhinderung derartiger Gewalt und Einschüchterung umsetzen, unter anderem die Förderung eines tatsächlich dynamischen Sicherheitsansatzes (Sorveglianza dinamica) durch das Personal, durch den Kontrolle und Sicherheit gestärkt würden und die Arbeit der Angestellten lohnender würde. Einige Vorwürfe der Misshandlung von Insassen durch Personal waren ebenfalls zu verzeichnen, die italienischen Behörden sollten das Personal darum besser in der Anwendung sicherer Kontroll- und Fixierungsmethoden schulen, besonders bei Insassen, die zu Selbstverletzung neigen und an psychischen Störungen leiden.
In ihrer Antwortstellungnahme machen die italienischen Behörden Angaben über die als Reaktion auf die Empfehlungen des CPT getroffenen Maßnahmen.
