„An diesem Europatag denken wir alle an die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie in Europa und auf der ganzen Welt. Die Krise betrifft jeden von uns, doch unsere stärkste Anteilnahme gilt jenen, die Freunde oder Angehörige verloren haben.
Auf institutioneller Ebene versuchen wir, die richtigen und angemessenen Maßnahmen zu treffen und alles in unserer Macht Stehende zu unternehmen, damit sich Europa erholt. Dem Europarat und der Europäischen Union kommen unterschiedliche Rollen und Aufgaben zu, doch wir sind nahe Verwandte innerhalb der europäischen Familie und haben viel gemeinsam.
Im Hinblick auf das Coronavirus, aber auch auf alle anderen Angelegenheiten teilen wir die Überzeugung, dass die Antwort auf unsere Probleme auf unseren Grundwerten beruhen muss: Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Auf dieser Grundlage werden wir in Europa eine stärkere Einheit erreichen, auch und besonders unter widrigen Umständen.
Weil wir diese Sicht teilen, arbeiten wir heute unverändert auf vielen Gebieten und im Rahmen zahlreicher gemeinsamer, großteils von der EU finanzierter und vom Europarat auf operationeller Ebene umgesetzter Programme zusammen. In ganz Europa bekämpfen wir so gemeinsam Korruption, stärken wir die Justiz, schützen wir Minderheiten und vieles mehr.
Der diesjährige Europatag fällt in ein für beide Organisationen bedeutsames Jubiläumsjahr: Am 9. Mai dieses Jahres jährt sich die Schuman-Erklärung zum 70. Mal. Und wenn der Europarat am 5. Mai die Unterzeichnung des Vertrags von London und die Gründung unserer Organisation feiert, denken wir auch daran, dass die Europäische Menschenrechtskonvention vor 70 Jahren zur Zeichnung aufgelegt wurde.
Dieses Übereinkommen, in dem die Grundrechte dargelegt sind, die jedem Menschen in Europa zustehen, war für alle, die hier leben, eine wichtige Wendung: Die Menschenrechtskonvention hat Leben verändert, verbessert und sogar gerettet, sie hat ihren Wert als Eckpfeiler unserer beider Organisationen bewiesen.
An diesem Europatag werde ich also nicht nur über die großen Probleme nachdenken, vor denen wir stehen, sondern auch über unser gemeinsames Erbe, die gemeinsamen Werte und die gemeinsame Entschlossenheit, die Krise zu bewältigen und zusammen danach zu streben, in den nächsten Jahren größere Stärke und Einheit zu erreichen.“
Erklärung des Vorsitzes im Ministerkomitee
