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Der Schutz von Journalisten ist Europas Pflicht

Anlässlich des Internationalen Tags der Pressefreiheit haben heute über 20 führende Medien einen Artikel der Menschenrechtskommissarin des Europarates, Dunja Mijatović, veröffentlicht, in dem sie die Mitgliedsstaaten aufruft, die Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten zu verbessern.

Mijatović beschreibt in dem Artikel das Ausmaß der Bedrohungen, denen Journalisten in Europa ausgesetzt sind, fordert die Staaten zu ihrem Schutz auf und empfiehlt dazu konkrete Maßnahmen.

Viele der Gefahren, welche die Sicherheit von Journalisten in Europa beeinträchtigen, bedrohen auch die Demokratie, unterstreicht die Menschenrechtskommissarin. An die Mitgliedsstaaten richtet sie den dringenden Appell, den Schutz von Journalisten zu erhöhen, der Straflosigkeit nach Verbrechen gegen sie ein Ende zu setzen, die Gesetzeslage zu verbessern und die feindselige Haltung zahlreicher Politiker gegenüber der Presse zu ändern.

„Die Ermordung von Daphne Caruana Galizia, Ján Kuciak und vielen anderen Journalistinnen und Journalisten ist nicht vom Zufall bestimmt, sondern das Ergebnis struktureller Mängel in den staatlichen Institutionen, die sie beschützen sollten“, schreibt Mijatović. „Das ist eine Gefahr für die Journalistinnen und Journalisten sowie für die Demokratie. Es ist höchste Zeit, dass die Staaten dies anerkennen und die Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten und anderen Medienakteuren sicherstellen.“

Siehe auch:
Sonderdossier zum Internationalen Tag der Pressefreiheit

Menschenrechtskommissarin Straßburg 3. Mai 2018
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