Die Todesstrafe ist eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe, die die ultimative Verneinung der Menschenwürde darstellt. Anlässlich des europäischen und internationalen Tages gegen die Todesstrafe bekräftigen die Europäische Union (EU) und der Europarat nachdrücklich ihre kategorische Ablehnung der Todesstrafe, einschließlich jeglicher Wiedereinführung der Todesstrafe, in allen Fällen und unter allen Umständen.
Wir begrüßen die wachsende Unterstützung für die Abschaffung der Todesstrafe in der ganzen Welt. Mehr als zwei Drittel aller Länder haben die Todesstrafe per Gesetz oder in der Praxis abgeschafft. Im vergangenen Jahr erreichte die Zahl der Länder, die Hinrichtungen vollstreckten, den niedrigsten je gemessenen Wert.
Ungeachtet dieser Tendenz zur Abschaffung wird die Todesstrafe in einer Reihe von Ländern weiterhin vollstreckt. Die fünf Länder mit der höchsten Anzahl an Hinrichtungen im Jahr 2023 waren China, Iran, Saudi-Arabien, Somalia und die Vereinigten Staaten von Amerika. Auf den Iran allein entfielen 74 % aller erfassten Hinrichtungen. Die Anwendung der Stickstoffhypoxie, einer umstrittenen Hinrichtungsmethode, in den Vereinigten Staaten von Amerika gibt Anlass zu großer Sorge. In Europa ist Belarus das einzige Land, das noch die Todesstrafe anwendet.
Wir fordern die wenigen Staaten, die die Todesstrafe noch immer anwenden, auf, ein Moratorium als ersten Schritt zur vollständigen Abschaffung einzuführen.
Die Befürworter der Todesstrafe stützen ihre Argumente häufig auf die abschreckende Wirkung auf Kriminalität. Die Fakten zeigen jedoch eindeutig, dass sich die Todesstrafe nur wenig oder gar nicht abschreckend oder verringernd auf Kriminalität auswirkt. Die Todesstrafe macht die Gesellschaft nicht sicherer. Dagegen macht die Todesstrafe Justizirrtümer unumkehrbar.
Der Europarat und die EU sind entschlossen, ihre Zusammenarbeit zu verstärken, um der Rhetorik entgegenzuwirken, die sich für die Wiedereinführung der Todesstrafe – auch in Europa – einsetzt, und eine offene und demokratische Debatte über ihre vollständige Abschaffung in der ganzen Welt zu fördern. Wir werden alle Bemühungen unterstützen, die Transparenz in Bezug auf die Anwendung der Todesstrafe zu verbessern, und unser Engagement gegenüber jungen Menschen und der Zivilgesellschaft verstärken. Die Todesstrafe ist ein Relikt aus der Vergangenheit, das im 21. Jahrhundert keinen Platz mehr hat. Sie muss jetzt abgeschafft werden.
