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Kommission für die Wirksamkeit der Justiz verabschiedet neue Instrumente zum Thema „Cyberjustiz“ und Mediation

Die Europäische Kommission für die Wirksamkeit der Justiz (CEPEJ) hat auf ihrer 32. Sitzung (Straßburg, 13. bis 14. Juni 2019) ein Instrumentarium zur Umsetzung der Leitlinien für „Cyberjustiz“, ein Europäisches Handbuch für die Entwicklung innerstaatlicher Gesetze zur Mediation sowie Leitlinien zur Erstellung von Ausbildungsprogrammen für Mediatoren und für die Kontrolle ihrer Umsetzung verabschiedet. Diese Instrumente richten sich an die Gerichte und Justizministerien und sollen ihnen als Orientierungshilfe bei der Verbesserung und Weiterentwicklung der Funktionsweise ihres Justizsystems dienen.

Im Rahmen der Plenarsitzung trafen die CEPEJ-Mitglieder zudem den Präsidenten des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs, Linos-Alexandre Sicilianos, und weitere Richter am Gerichtshof. Im Mittelpunkt des Meinungsaustauschs standen dabei die möglichen Interaktionen zwischen dem Menschenrechtsgerichtshof und der CEPEJ im Hinblick auf die Wirksamkeits- und Qualitätsindikatoren in der Justiz.

Europäische Kommission für die Wirksamkeit der Justiz (CEPEJ) Straßburg 14. Juni 2019
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