Heute, am Internationalen Tag gegen Hassrede, ist in Straßburg der Startschuss für die allererste vom Europarat veranstaltete „Woche gegen Hassrede“ gefallen. Die dreitätige Konferenz bietet eine Plattform, um die jüngsten rechtlichen und politischen Entwicklungen zu erörtern, innovative Praktiken zu teilen und mit dem Ziel, starke Netzwerke aufzubauen, den Peer-to-Peer-Austausch zu ermöglichen.
Das übergeordnete Thema der Konferenz lautet: „Über Menschenrechte sprechen, Hassrede entgegentreten!“ Der Einsatz von Gegenrede und die Förderung einer Kultur der Menschenrechte sind wichtige nicht-juristische Maßnahmen zur Verhütung und Bekämpfung von Hassrede. Zwar ist es wichtig, strafrechtlich relevante Hassrede im Internet zu melden und zu entfernen, doch ist es ebenso wichtig, jegliche Form von Hassrede zu bekämpfen und die gesellschaftlichen Herausforderungen und ihre Ursachen durch Präventions-, Bildungs- und Sensibilisierungsinitiativen anzugehen. Um wirkungsvolle und nachhaltige Maßnahmen in diesem Bereich zu gewährleisten, sollten die vor Ort tätigen zivilgesellschaftlichen Organisationen unterstützt werden, insbesondere durch die Erfassung und Weitergabe der im Laufe der Jahre entwickelten Instrumente und Kenntnisse.
Eröffnet wurde die Veranstaltung heute von hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern des Europarates, der Europäischen Kommission, der Vereinten Nationen und Litauens, das den Vorsitz im Ministerkomitee innehat. Die Veranstaltung bringt auf europäischer und nationaler Ebene tätige zivilgesellschaftliche Organisationen, nationale Behörden, Gleichstellungsorgane und Ombudsstellen, Universitäten, die Internetbranche, den Medien- und Sportsektor sowie Mandatsträgerinnen und -träger von Regierungen und kommunalen und regionalen Behörden zusammen.
Die „Woche gegen Hassrede“ wird im Rahmen des Gemeinschaftsprojekts von Europarat und EU zur Erweiterung des Wissens und der Fähigkeiten zivilgesellschaftlicher Organisationen zur Bekämpfung von Hassrede im Internet („Increasing Civil Society Organisations’ knowledge and capacities to tackle hate speech online“) unter der Schirmherrschaft des litauischen Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarates veranstaltet.
Während dieser Woche findet im Rahmen des Gemeinschaftsprogramms von EU und Europarat „Gleichstellung und Nichtdiskriminierung der Roma“ (EQUIROM) eine feierliche Preisverleihung statt, bei der die Gewinnerinnen und Gewinner des „Preises für hervorragende journalistische Leistungen – Ethische Berichterstattung über Roma und Bekämpfung von Rassismus und Antiziganismus“ bekannt gegeben werden.
Programm der „Woche gegen Hassrede“ [EN]
Programm der Preisverleihung „Ethische Roma-Berichterstattung“ [EN]
