Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić hat im Rahmen eines offiziellen Besuchs in Lettland den Präsidenten sowie relevante Ministerinnen und Minister des Landes getroffen, um über die Prioritäten des bevorstehenden lettischen Vorsitzes im Ministerkomitee (Mai bis November 2023) zu diskutieren.
Bei einem Treffen mit dem lettischen Präsidenten, Egils Levits, begrüßte die Generalsekretärin die Prioritäten des lettischen Vorsitzes, die auf die Stärkung von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit in Europa abzielen. Ein weiteres Gesprächsthema war die Vorbereitung des 4. Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs in Reykjavik (16. und 17. Mai), das der isländische Vorsitz koordiniert.
Mit Außenminister Edgars Rinkēvičs sprach die Generalsekretärin unter anderem über die Schwerpunktmaßnahmen des Vorsitzes, die Frage der Rechenschaftspflicht für Russlands Aggression gegen die Ukraine, den Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention und die Ratifizierung des Übereinkommens zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (SEV Nr. 210), bekannt als Istanbul-Konvention.
Ebenfalls auf dem Programm standen Treffen mit Justizministerin Inese Lībiņa-Egnere, Bildungsministerin Anda Čakša, dem Präsidenten des lettischen Parlaments („Saeima“), Edvards Smiltēns, und der lettischen Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung.
Pejčinović Burić hielt zudem einem Vortrag an der Juristischen Hochschule in Riga zum Thema „Europa am Scheideweg: Der Europarat und die zentralen Herausforderungen für Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit“.
