Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) hat heute ihren Jahresbericht veröffentlicht: Demnach prägten im Jahr 2018 fremdenfeindlicher Populismus und rassistische Hassrede weiterhin das politische Klima in Europa.
Die wachsende Beunruhigung in der Öffentlichkeit über wirtschaftliche, geopolitische und technische Veränderungen wurde von bestimmten Kräften und Personen ausgenutzt, die Migranten und Minderheiten als Sündenböcke darstellten. Vor allem populistische Politikerinnen und Politiker wollten die Gesellschaft entlang nationaler, ethnischer und religiöser Trennlinien spalten. Diese Ansichten beschränkten sich nicht nur auf den äußersten Rand des politischen Spektrums, sondern wurden auch in den traditionellen Parteien und von Regierungsverantwortlichen propagiert, was für die ECRI ein Anlass großer Sorge bleibt.
„Weltanschauungen, die eine Unvereinbarkeit zwischen nationalen, ethnischen oder religiösen Gruppen behaupten, gefährden unsere von Zusammenhalt und Integration geprägten Gesellschaften ebenso wie jene, die für eine ‚rassische Überlegenheit‘ eintreten“, so der Bericht, in dem vor der Bedrohung durch eine „Wir-gegen-sie“-Sichtweise im politischen und öffentlichen Diskurs gewarnt wird.
